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Verhandlungen mit ÖBB zur Schließung von Eisenbahnkreuzungen laufen bereits seit März 2014! ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. Nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT wurde klar, dass weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor...
Bürgerliste MIT informiert. ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. In Wahrheit stehen nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor der Schließung. Diese Schließungen wurden mittlerweile auch von...
Realisierung zum Nachteil des Gemeindevermögens. ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt - aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses vom 28. September - ein Nahwärmewerk (Heizwerk), und zwar auf einem mitten im Stadtzentrum gelegenen Grundstück in der Traismaurer Siedlung direkt vis-a-vis der Wohngebäude und des Kinderspielplatzes. Die Bürgerliste MIT hat als einzige Gemeinderatsfraktion gegen diese Beschlüsse gestimmt. Und nun wurde auch der wahre Grund für die Eile von SPÖ-Bürgermeister...
"Beschlüsse zum wirtschaftlichen Nachteil der Gemeinde!". ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt nun - auf Betreiben von Bürgermeister Herbert Pfeffer und seines Energieberaters Alexander Simader - ein Nahwärmewerk (Heizwerk). Dafür plant die SPÖ nun mittels im Gemeinderatsakt vorliegendem und in der gestrigen Sitzung des Gemeinderates beschlossenen Optionsvertrages, das mitten im Stadtzentrum gelegene Grundstück des sogenannten "Kari-Berges" in der Traismaurer Siedlung im Ausmaß von...
Ein Wechsel im Gemeinderatsklub der unabhängigen Bürgerliste MIT wird in diesen Tagen vollzogen: Aus beruflichen Gründen hat Gemeinderat Sebastian Fessl sein Mandat als Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer mit Wirkung von Anfang September zurückgelegt, ihm wird Günther Brunnthaler als neuer Gemeinderat nachfolgen. Sebastian Fessl war im Traismaurer Gemeinderat ab Jänner 2015 als Gemeinderat tätig. Aufgrund neuer beruflicher Projekte, die seine ganze Zeit in Anspruch nehmen, hat der...
2016 kommt nur "Rumpfradweg" in Herzogenburger Straße. ---- Der für die Herzogenburger Straße vorgesehene kombinierte Rad- und Gehweg sollte ursprünglich bereits 2015 den Bereich der Kreuzung zur Gärtnereistraße Richtung Nussdorf und den Kreisverkehr bei der Traisenbrücke umfassen. So erklärte Bürgermeister Pfeffer noch im Jänner 2015 anlässlich des Neujahrsempfanges der Stadtgemeinde (wörtliches Zitat aus seiner veröffentlichten Rede) zur Herzogenburger Straße: "Ein kombinierter Geh- und...
Bürgerliste MIT: "Wir haben Euch nicht belogen!" ---- Bereits im Herbst 2013 hat die parteiunabhängige Bürgerliste MIT auf Gefahren bei der Benutzung des Oberndorfer Steges über die Traisen in Oberndorf im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer aufmerksam gemacht. Dieser Holzsteg ist eine sehr beliebte Kleinbrücke für Radfahrer, Spaziergänger und Läufer, die in den letzten Jahren durch Witterungseinflüsse stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Eine Benutzung ist seit 2013 (!) nur mehr auf...
Anregung an das Bundesdenkmalamt erfolgt noch in 2016. ---- Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer beschloss in seiner letzten Sitzung am Mittwoch, der Weltkulturerbe-Einreichung des "Donau-Limes" beizutreten und im Falle einer Aufnahme in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes dies bei künftigen Planungen und insbesondere im Rahmen der Raumordnung entsprechen zu berücksichtigen. Dabei wurde auch angekündigt, Verkehrsflächen in der Innenstadt unter Denkmalschutz zu stellen (Anm.: zur...
Briefe des Bürgermeisters sind "reine Augenauswischerei". ---- Am Mittwoch Abend hat der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer über das Ergebnis der Windkraft-Volksbefragung vom 10. April 2016 beraten. Das klare Ergebnis von 67 Prozent der Bevölkerung gegen Windkraft war ja ein deutliches Votum, das man von Seiten der politisch Verantwortlichen nicht ignorieren kann. Die Bürgerliste MIT stellte daher in der Debatte den Antrag, (Zitat) "das Ergebnis der Volksbefragung vom 10. April 2016 einem...
Dank an Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" ---- "Heute haben mit fast 67 % prozentuell mehr Bürgerinnen und Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gestimmt haben - und zwar mit einem eindeutigem Votum und einer guten Wahlbeteiligung. Die heutige Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus Sicht der Bürgerliste MIT die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den...
Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" und geeinte Opposition orten grobe Fouls im Demokratieverständis der Stadtgemeinde. Am Sonntag, 10. April 2016, findet in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von...
Bei Wahlbeteiligung über 50% sollte Votum als bindend beschlossen werden. Am Sonntag, 10. April 2016, findet nun in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer...
Utl.: Gemeindeschulden werden sich auf über 15 Millionen Euro erhöhen. ---- Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer hat in seiner letzten Sitzung auch die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus 198.674 Euro aus. Die Gesamtverbindlichkeiten der TKG betragen mit dem...
Gemeinderat ist an eingebrachte Fragestellung inhaltlich gebunden. Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei dadurch...
Bilanzverlust von 198.674 Euro und Schuldenexplosion um 2 Millionen Euro! Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 24. Februar, die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Die Eckdaten sind aus Sicht der Bürgerliste MIT leider mehr als alarmierend: Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus...
MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...
Bürgerliste MIT: "Unternehmen schaffen Arbeitsplätze, nicht die Politik!" --- Positives zum Jahreswechsel vermeldet die Bürgerliste MIT für die Gemeindefinanzen der Stadtgemeinde Traismauer, nämlich weiter stark steigende Einnahmen aus der Kommunalsteuer (also jener Einnahmen, die sich an der Arbeitskräfteentwicklung orientieren). Betrugen die Einnahmen aus der Kommunalsteuer im Jahr 2010 (vor der Eröffnung des Campus 33) noch unter 650.000 Euro, waren es 2013 bereits 682.000 Euro. In 2015...
Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...
Bürgerliste MIT unterstützte Kundgebung am Sonntag. ---- Bereits Ende August wurde von der unabhängigen Bürgerinitiative "6 GemeindeÄrzte FÜR Traismauer" neuerlich ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Bis heute gab es dazu keine weitere Behandlung dieses Antrages...
Klares Ergebnis des Überprüfungsverfahrens der Volksanwaltschaft. ---- Mit Anfang Juli 2015 wurde das Bauprojekt "Hauptplatz 11" in einem vom Denkmalschutz her sehr sensiblen Kernbereich der Stadtgemeinde Traismauer mit dem Abriss des bestehenden Objektes begonnen. Abgesehen von den Bodenschätzen in diesem Bereich steht seit 2007 der älteste Kernbau des bestehenden Objektes im Südosten unter Denkmalschutz, der zur Gänze, das heißt vom Keller bis zum Dach, denkmalgerecht zu erhalten ist. Bei den...
Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...
Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...
Liste MIT: "Gewährung von Bürgerrechten ist uns wichtig!" ---- Diese Woche flatterte ein Postwurf des Traismaurer Bürgermeisters in alle Haushalte der Stadtgemeinde Traismauer, mit dem über die Auflage der Flächenwidmungspläne für die geplanten Windkraft-Großanlagen in Traismauer informiert wurde. Bis Ende September haben nun die Bürgerinnen und Bürger Zeit, in diese Pläne Einsicht zu nehmen und Stellungnahmen abzugeben. Unmittelbar darauf soll die beabsichtigte Flächenwidmung im Gemeinderat...
Kritik an Baumaßnahmen ohne vorherige Sicherung. ----- Vor kurzem wurde das Bauprojekt "Hauptplatz 11" in einem vom Denkmalschutz her sehr sensiblen Kernbereich der Stadtgemeinde Traismauer mit dem Abriss des bestehenden Objektes begonnen. Abgesehen von den Bodenschätzen in diesem Bereich steht seit 2007 der älteste Kernbau des bestehenden Objektes im Südosten unter Denkmalschutz (Teilunterschutzstellung). Der unter Schutz stehende südöstliche Teilbereich ist damit zur Gänze, das heißt vom...
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