NR Martina Diesner-Wais mit Schelling in Oberwaltenreith und Rupprechter in Grafenwörth

Finanzminister Hans Jörg Schelling informierte Gemeindefunktionäre über neuen Finanzausgleich.
Trotz koalitionärer Krisensitzung im Bundeskanzleramt am Vormittag, die der Minister für den Termin im Waldviertel verlassen hatte, kam dieser zwar leicht verkühlt jedoch gut gelaunt zum Waldlandhof nach Oberwaltenreith und referierte vor vollem Saal, pointiert mit Episoden aus dem politischen Alltag, die Ergebnisse der komplexen Materie zum Finanzausgleich.
Im Vorfeld der Verhandlungen haben viele kleinere waldviertler Landgemeinden Resolutionen für mehr Steuergerechtigkeit für kleine Gemeinden an das Parlament verabschiedet. Schelling informierte in seinem Referat, dass die Verhandlungen den Einstieg in den Umstieg gebracht haben, nämlich weg vom kritisierten abgestuften Bevölkerungsschlüssel hin zu ein aufgabenorientierten Verteilung des Steueraufkommens für Bund, Länder und Gemeinden. Mit ihm gebe es keine neuen Steuern, so der Finanzminister, sondern Einsparungen durch effizientere Verwaltung und das Hinterfragen der Treffsicherhit so mancher Ausgaben. In der weiteren Diskussion, welche NR Diesner-Wais moderierte, kamen weitereichende Themen zur Sprache welche von der Grundsteuer, den Einheitswerten über die Kosten im Gesundheits- und Pflegebereich und den Hausärzten bis hin zu den Russlandsanktionen und Besteuerung internationaler Konzerne reichten und den zahlreichen anwesenden Bürgermeister und Funktionäre die Möglichkeit gaben, ihre Anliegen und Meinungen dem Minister in die weiteren Verhandlungen mitzugeben.

Heimat.Land.Lebenswert in Grafwörth

Martina Diesner-Wais:“ Es freut mich, dass wir im Waldviertel eine Vielzahl von Vorzeigeprojekten haben um die Rahmenbedingungen für die Menschen in den Regionen nachhaltig und umfassend zu verbessern.
Es geht vor alle darum, unsere Lebensgrundlage die hochwertigen Lebensmitteln, das saubere Wasser und saubere Luft und unsere waldreichen Landschaft zu sichern.
Die gemeinsame Initiative von Ländern, Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürgern fördert die Chancengerechtigkeit in unserer Region und gibt den Höfen und Betrieben neue Perspektiven.“