Horn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Franz Göd hat jetzt drei Stellvertreterinnen an seiner Seite. | Foto: Herbert Gschweidl
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Klare Ansage in Sigmundsherberg
Volkspartei steht geschlossen zu Bürgermeister Franz Göd

Franz Göd bleibt Volkspartei-Chef, drei Frauen stehen ihm zur Seite. Beim Gemeindeparteitag setzte die Volkspartei ein klares Zeichen für Zusammenhalt und Zukunft. SIGMUNDSHERBERG. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Sigmundsherberg wurde Bürgermeister und Gemeindeparteiobmann Franz Göd einstimmig in seiner Funktion bestätigt. Auch seine drei Stellvertreterinnen Vizebürgermeisterin Natascha Mang, geschäftsführende Gemeinderätin Eva Nendwich und Gemeinderätin Pamela Allinger erhielten erneut...

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  • Markus Kahrer
Diskussion um neue Zonen für den Windkraft-Ausbau im Waldviertel. (Symbolbild) | Foto: Daniel Scharinger
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Windkraftzonen im Waldviertel
IG Waldviertel fordert Aufarbeitung der Standortwahl

Im Zuge der ersten Novelle des sektoralen Raumordnungsprogramms Windkraft wurden im September 2024 von der NÖ Landesregierung fünf neue Windkraftzonen im Waldviertel ausgewiesen: WA101 und WA102 Bärnkopf, WA105 Predigtstuhl, WA107 Sasswald und WA109 Burgschleinitz. Die IG Waldviertel sieht die Standortwahl problematisch, Land NÖ verweist auf fachlich nachvollziehbare Kriterien bei den Verfahren. WALDVIERTEL. Bereits bei den Flächen um Bärnkopf (WA101 und WA102) bestehen laut IG Waldviertel...

Als Bürgermeisterin von Moorbad Harbach will Göll weiterhin viel bewegen. | Foto: Gemeinde Moorbad Harbach
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Abschied vom Bundesrat
Margit Göll: „Ich habe noch ganz viele Ideen“

Nach rund dreieinhalb Jahren im ÖVP-Bundesrat legt Margit Göll ihr Mandat mit September 2026 zurück. MOORBAD HARBACH/WALDVIERTEL. Dahinter steckt jedoch ein erfreulicher Anlass: „Mein Mandat gebe ich zur Unterstützung meiner Familie ab“ – insbesondere für ihre fast zweijährige Enkeltochter. Als Bürgermeisterin, Obfrau der Euregio Silva Nortica und der Leaderregion Waldviertler Grenzland bleibt sie weiterhin stark engagiert: „Ich habe noch ganz viele Ideen und möchte mich mit vollem Einsatz für...

Bundesrat Sebastian Stark (Landesobmann der Jungen Volkspartei NÖ), tschechischer Europaabgeordneter Tomas Zdechovsky, österreichischer Europaabgeordneter Lukas Mandl (v.l.). | Foto: ÖVP
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Starke Rolle Mitteleuropas in der EU
Gmünd im Zeichen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Zu einem sommerlichen Gedankenaustausch über Österreich, Tschechien und Mitteleuropa kamen der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl, sein tschechischer Kollege Tomáš Zdechovský und der niederösterreichische Bundesrat und Landesobmann der Jungen Volkspartei, Sebastian Stark, zusammen. BEZIRK GMÜND. Bei der Begegnung im Waldviertel wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit thematisiert. Die drei Parlamentarier betonten die enge Verbindung zwischen Tschechien und Österreich,...

Die Europa-Abgeordneten Lukas Mandl (ÖVP) und Günther Sidl (SPÖ) wollen den Gemeinden Österreichs in Brüssel Gehör verschaffen. | Foto: M. Lahousse
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Parteiübergreifende Umfrage
Fake News und Bürokratie – Österreichs Bürgermeister schlagen Alarm

Fake News spalten Orte, Bürokratie kostet Kommunen Geld, Europa ist schwach – die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Österreichs sprechen Klartext. ÖSTERREICH. Österreichs Gemeinde- und Bezirksoberhäupter schlagen Alarm. Desinformation ist längst in den Kommunen angekommen, Bürokratie bremst Projekte aus. Das ergab eine Umfrage, parteiübergreifend initiiert von den Europa-Abgeordneten Lukas Mandl (ÖVP) und Günther Sidl (SPÖ). Ein Stimmungsbild Wie nehmen Österreichs Bürgermeister aktuelle...

  • Sandra Schütz

Pensionierung
FPÖ Waldviertel verabschiedet Bezirkssekretärin Eva Kainz

Am Dienstag, 28. Juli wurde die Bezirkssekretärin der FPÖ im Waldviertel, Eva Kainz, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. WAIDHOFEN/THAYA. 2014 holte sie Gottfried Waldhäusl ins Team und durfte seitdem mit einer äußerst gewissenhaften und zuverlässigen Kollegin arbeiten. "Die Bezirke Gmünd, Waidhofen/Thaya, Zwettl und Horn, die sie betreute, wünschen Eva Kainz alles Gute in der Pension," so 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl. Das könnte dich auch interessieren: Österreichs...

"Heiße" Gemeinderatssitzung in Sigmundsherberg. Das alte Rathaus soll, nach wie vor, einem Neuen weichen. | Foto: Gemeinde Sigmundsherberg
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Polit-Zoff statt Baustart
Neuer Streit ums Gemeindezentrum Sigmundsherberg

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gingen die Meinungen über das Gemeindezentrum erneut weit auseinander. SIGMUNDSHERBERG. Obwohl sich die Bevölkerung bei der Volksbefragung im März knapp für das Projekt ausgesprochen hatte, ist von einem Baustart weiterhin keine Rede. Stattdessen lieferten sich ÖVP, FPÖ und SPÖ erneut einen heftigen Schlagabtausch über Kosten, Planung und den weiteren Kurs. Auch Projektpartner WAV bezog nun klar Stellung. Das Vorhaben beschäftigt die Marktgemeinde bereits...

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  • Markus Kahrer

Veränderung im Gemeinderat
Philipp Hohenecker folgt auf Karin Fleischmann-Bock

Im Juni hat Karin Fleischmann-Bock ihr Mandat im Gemeinderat in Meiseldorf zurückgelegt. Die Gemeinde bedankt sich bei ihr für „das langjährige Engagement, die wertvolle Mitarbeit und den verlässlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde“. MEISELDORF. Als Nachfolger übernimmt Philipp Hohenecker den frei gewordenen Sitz im Gemeinderat. „Wir heißen ihn herzlich willkommen und wünschen ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg, Freude und gutes Gelingen“, heißt es von der Gemeinde. Nach der Angelobung am...

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  • Christoph Fuchs
Bürgermeister Gerhard Lentschig zeigt sich grundsätzlich offen, setzt aber klare politische Grenzen! | Foto: Stadtgemeinde Horn
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Bürgermeister zeigt sich gesprächsbereit
„Grüne Meile“ für Horn - mehr Schatten statt Beton

In Horn entfachen die NEOS mit ihrer „Grünen Meile“ die Debatte um eine kühlere, grünere Innenstadt. Im Fokus stehen mehr Schatten und Aufenthaltsqualität statt überhitzter Betonflächen. HORN. In Horn entbrennt eine neue Debatte um die Zukunft der Innenstadt, nachdem die NEOS mit einem ambitionierten Vorschlag für eine „Grüne Meile“ zwischen Sparkasse und Hauptplatz vorpreschen. NEOS-Gemeinderat Stephan Schneider formuliert die Kritik deutlich: „Wer die Innenstadt attraktiv und klimafit machen...

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  • Markus Kahrer

Heißes Wetter, heiße Themen
Zweite Bürgermeisterkonferenz 2026 in Röhrenbach

Bei ausgesprochen heißem Wetter fand Ende Juni 2026 die zweite Arbeitssitzung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Verwaltungsbezirks Horn in Röhrenbach statt. BEZIRK HORN. Von Bezirkshauptmann Stefan Grusch als Vorsitzendem der Konferenz wurde bei den Allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten unter anderem über Änderungen bei der Sachverständigen-Zuteilung durch das Land NÖ für Bauverfahren der Gemeinden, wie auch verstärkte Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Sozialleistungsbetruges sowie...

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  • Christoph Fuchs

Beschluss im Gmünder Gemeinderat
Klage gegen Land NÖ wird auf den Weg gebracht

Der Gmünder Gemeinderat handelt geschlossen: Einstimmig wurde der Beschluss zur Einbringung einer Klage gefasst. GMÜND. Bei der Volksbefragung am 28. Juni, ob die Stadt Gmünd eine Klage gegen das Land Niederösterreich zum Erhalt des Landesklinikums einbringen soll, stimmten rund 92 Prozent dafür (MeinBezirk berichtete). Auf Grundlage dieses Ergebnisses wurde nun in der Gemeinderatssitzung am 3. Juli einstimmig der Beschluss gefasst, Rechtsanwalt Lorenz Riegler mit der Einbringung einer Klage...

Finanzminister Markus Marterbauer im Interview mit MeinBezirk. | Foto: BMI/Prinz
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Finanzminister zum Budget 2027/2028
Mehreinnahmen im Doppelbudget - 500 Millionen Euro für Kommunen

Städte und Gemeinden erfüllen wichtige Aufgaben für die Gemeinschaft. Egal, ob es um Kinderbetreuungsplätze, die Umsetzung von Umweltschutz-Projekten oder um die Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur geht: Es ist die Kommunalpolitik, die am unmittelbarsten mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt stehen. "Sprichwörtlich vor Ort zeigt sich der Wohlfahrtsstaat direkt in seinen Leistungen für die Menschen", ist Finanzminister Markus Marterbauer überzeugt. ÖSTERREICH. Die Finanzlage der Städte...

  • Oswald Hicker
Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl: Nein zu Gemeindezusammenlegungen, klares "Ja" zu Kooperationen | Foto: Roland Ferrigato
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Hannes Pressl lehnt Zwangsfusionen ab
Darum sind kleine Gemeinden für unsere Demokratie so wichtig

Exklusiv für MeinBezirk befragte das Meinungsforschungsinstitut IFDD 1.034 Österreicherinnen und Österreicher. In Teil 2 der Umfrage sprechen sie sich klar für Gemeindekooperationen aus, haben Verständnis für Gemeindezusammenlegungen und Gebührenerhöhungen. Das sagt Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl dazu. ÖSTERREICH. Zwangszusammenlegungen von Gemeinden lehnt Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl entschieden ab – aus zwei Gründen: "Erstens ergeben drei finanzmarode Gemeinden noch keine...

  • Oswald Hicker
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Exklusiv-Umfrage: Länder verlieren an Vertrauen
Mehrheit der Österreicher ist für Gemeindezusammenlegungen

Die Österreicherinnen und Österreicher sind für Gemeindekooperationen, haben Verständnis für Gemeindezusammenlegungen und Gebührenerhöhungen – und das Vertrauen in die Bundesländer schrumpft. Das sind die Ergebnisse einer Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD). 1.034 Österreicherinnen und Österreicher wurden im Mai im Auftrag von MeinBezirk befragt - mit so manchem Aha-Effekt. ÖSTERREICH. Bislang waren die Gemeinden der Hahn im Föderalismus-Korb. Die Menschen sahen die...

  • Oswald Hicker
Der UBV drängte bei einem Treffen mit Agrarminister Totschnig auf faire Preise und weniger Bürokratie für die Bauern. | Foto: Privat
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Vertreter aus dem Bezirk Horn dabei
Bauernvertreter Hirsch warnt vor Druck durch Mercosur

Der UBV drängte bei einem Treffen mit Agrarminister Totschnig auf faire Preise und weniger Bürokratie für die Bauern. BEZIRK HORN. Beim Arbeitstreffen mit Agrarminister Norbert Totschnig machte der Unabhängige Bauernverband (UBV) deutlich, wo aus Sicht vieler Landwirte derzeit die größten Probleme liegen. Besonders angesprochen wurden die niedrigen Preise für Rindfleisch, Schweinefleisch und Getreide. Viele Betriebe stehen unter Druck, weil die Produktionskosten für Energie, Treibstoff, Dünger...

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  • Markus Kahrer
Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer und der Obmann des SK Eggenburg, Andreas Höfler, haben bereits die ersten Tipps abgegeben. | Foto: Herbert Gschweidl
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WM-Fieber im Bezirk Horn
Tippspiel der Volkspartei und Public Viewing in Horn

Im Bezirk Horn steht die Fußball-WM im Zeichen gemeinsamer Fan-Aktionen. Das Tippspiel der Volkspartei Niederösterreich und Public Viewing im Öhlknechthof begleiten die Spiele. BEZIRK HORN. Mit dem bevorstehenden Start der Fußball-Weltmeisterschaft rückt der Fußball auch im Bezirk Horn in den Mittelpunkt des Interesses. Neben den sportlichen Begegnungen auf internationaler Ebene wird auch regional auf gemeinsame Fan-Aktionen gesetzt. Im Fokus steht dabei ein Tippspiel der Volkspartei...

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  • Markus Kahrer
Die NEOS Horn luden zur gemeinsamen Wanderung durchs Taffatal. | Foto: NEOS Horn
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Austausch und Gespräche in der Natur
Wandertag der NEOS Horn im Taffatal

Die NEOS Horn luden zur gemeinsamen Wanderung durchs Taffatal. Im Mittelpunkt standen Gespräche, Begegnungen und der direkte Austausch mit Bürgern. HORN. Die NEOS Horn veranstalteten kürzlich einen gemeinsamen Wandertag durch das Taffatal und luden dabei interessierte Bürger zur Teilnahme ein. Die Veranstaltung sollte bewusst einen ungezwungenen Rahmen schaffen, um abseits klassischer politischer Termine mit Menschen aus der Region ins Gespräch zu kommen. Entlang der Strecke ergaben sich...

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  • Markus Kahrer
Robert Zotter wurde für seine langjährigen Verdienste um die Sozialdemokratie mit der Viktor-Adler-Plakette ausgezeichnet. | Foto: SPÖ
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Große Maifeier in Sigmundsherberg
Auszeichnung und klare Worte zur Budgetpolitik

Zahlreiche Gäste besuchten die Maifeier des Bezirks Horn im Garten des Volkheims in Sigmundsherberg. Neben historischen Einblicken standen aktuelle politische Themen und eine besondere Ehrung im Mittelpunkt. SIGMUNDSHERBERG. Im Garten des Volkheims in Sigmundsherberg fand die diesjährige Maifeier des Bezirks Horn statt, die auf reges Interesse stieß. Für die Organisation zeichneten der Verein Volksheim Sigmundsherberg unter Obmann Franz Schüssler sowie die SPÖ Sigmundsherberg mit Obfrau...

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  • Markus Kahrer
Beim Bezirksjugendtag der JVP Horn wurde Nikolaus Dafert mit seinem Team einstimmig bestätigt. | Foto: JVP
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Obmann einstimmig wiedergewählt
JVP Bezirk Horn bestätigt Nikolaus Dafert

Beim Bezirksjugendtag der JVP Horn wurde Nikolaus Dafert mit seinem Team einstimmig bestätigt. Im Fokus standen Rückblick, Bilanz und die zukünftige Jugendarbeit im Bezirk. BEZIRK HORN. Die Junge ÖVP im Bezirk Horn hielt ihren Bezirksjugendtag ab, bei dem neben einem Rückblick auf die vergangene Funktionsperiode auch die personellen Entscheidungen für die kommenden Jahre im Mittelpunkt standen. JVP-Bezirksobmann Nikolaus Dafert wurde dabei gemeinsam mit seinem Team von den anwesenden...

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  • Markus Kahrer
Bürgermeister Franz Göd (ÖVP) muss mit dem Baustart des Gemeindezentrums warten. | Foto: Markus Kahrer
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Millionenprojekt von Sigmundsherberg wankt
Gemeinderat nimmt Punkt kurzfristig von Agenda

Das Gemeindezentrum in Sigmundsherberg bleibt politisch umstritten und erneut auf Eis gelegt. Im Gemeinderat sorgt ein kurzfristiger Rückzug des Tagesordnungspunkts für neue Spannungen. SIGMUNDSHERBERG. In der Marktgemeinde Sigmundsherberg (Bezirk Horn) sorgt das geplante Gemeindezentrum seit Jahren für intensive politische Diskussionen. Bereits 2021 und erneut 2024 wurde das Projekt im Gemeinderat grundsätzlich beschlossen, jedoch führten steigende Kosten und inhaltliche Kritik zu anhaltenden...

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  • Markus Kahrer
Die Teilnehmer kamen aus dem gesamten Bezirk Horn in die Bezirksgeschäftsstelle. | Foto: Herbert Gschweidl
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Junge ÖVP sorgt für volles Haus in Horn
Nachwuchs-Gemeinderäte stärken Austausch im Bezirk

In der Horner ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle traf sich der politische Nachwuchs des Bezirks zum Austausch mit Landtagsabgeordnetem Franz Linsbauer. Im Mittelpunkt standen Vernetzung und Gespräche quer durch die Gemeinden. HORN. Rund 60 junge und engagierte Gemeinderäte sowie Vertreter weiterer Jugendorganisationen folgten der Einladung von Landtagsabgeordnetem Franz Linsbauer in die Horner ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle. Gemeinsam mit seinem Büroteam, Bezirksgeschäftsführer Herbert Gschweidl und...

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Am Campus Horn trafen sich 80 rote Gemeinderäte aus dem Waldviertel zum Austausch. | Foto: SPÖ
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Kommunalpolitik im Fokus
Campus Horn als Treffpunkt für rote Gemeinderäte

Am Campus Horn trafen sich 80 rote Gemeinderäte aus dem Waldviertel zum Austausch. Diskutiert wurden aktuelle Herausforderungen und die Zusammenarbeit in den Gemeinden. WALDVIERTEL. Am Campus Horn fand eine Veranstaltung des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes Niederösterreich statt, zu der 80 Gemeinderäte aus dem gesamten Waldviertel zusammenkamen. Unter den Teilnehmern aus dem Bezirk Horn befanden sich unter anderem Michaela Schmöger aus Sigmundsherberg sowie Johanna Leithner,...

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Unterschriften für „NÖ Gastpatienten“ und gegen die Wiener Vorgangsweise vorm Landesklinikum Horn. | Foto: Herbert Gschweidl
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VPNÖ-Aktionstag in Horn
Niederösterreicher setzen sich für faire Behandlung in Wien ein

In Horn machte die VPNÖ mit einer landesweiten Aktion auf die Blockade niederösterreichischer Patienten in Wiener Spitälern aufmerksam. Niederösterreicher fordern gerechte Behandlung ohne Verzögerung. BEZIRK HORN. In Horn stand der Schutz niederösterreichischer Patienten im Mittelpunkt einer landesweiten Aktion der VPNÖ. Mit Verteilaktionen vor dem Krankenhaus Horn machten Landesgeschäftsführer Matthias Zauner und Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer auf die Blockade Wiener Spitäler aufmerksam....

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Franz Linsbauer gratulierte dem neuen Obmann Matthias Ederer (M.) und seinem Vorstand. | Foto: Herbert Gschweidl
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Generationswechsel in Geras
Junger Familienvater führt künftig die Volkspartei an

In Geras übernimmt mit Matthias Ederer ein junger Familienvater die Führung der Volkspartei. Einstimmig gewählt, startet er den ersten Generationswechsel im Gemeindeparteivorstand. GERAS. Beim jüngsten Gemeindeparteitag der Volkspartei Geras wurde ein klarer Generationswechsel vollzogen. Matthias Ederer, 33 Jahre alt und dreifacher Familienvater aus Harth, erhielt in geheimer Abstimmung 100 Prozent der Stimmen und übernimmt damit die Obmannfunktion. Bürgermeisterin Karin Gutmann, die weiterhin...

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Grünen-Klubobfrau Leonore Gewessler forderte in der Sondersitzung "vollen Einsatz" gegen die Klimakrise und ein verbindliches Klimaschutzgesetz. Mit Blick auf die Temperaturen der vergangenen Monate sagte sie: "Der Sommer war nimmer normal." | Foto: Parlamentsdirektion/​Bernadette Sattler-Remling
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Sondersitzung im Nationalrat
Grüne und Regierung über Österreichs Klimakurs uneinig

In einer von den Grünen beantragten Sondersitzung des Nationalrats wurden unterschiedliche Vorschläge zum Klimaschutz diskutiert. Die Grünen forderten verbindliche gesetzliche Vorgaben, während die Bundesregierung auf bestehende Maßnahmen, Anreize und raschere Genehmigungsverfahren verwies. ÖSTERREICH. Zum Auftakt der parlamentarischen Herbstarbeit beantragten die Grünen eine Sondersitzung des Nationalrats zum Klimaschutz am Montag, 14. September. Damit trat der Nationalrat neun Tage früher als...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am 14. September findet eine Sondersitzung des Nationalrats statt. (Symbolfoto) | Foto: Parlamentsdirektion/​Bernadette Sattler-Remling
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Sondersitzung zu Hitze und Klima
Grüne holen Nationalrat vorzeitig aus der Sommerpause

Am Montag, 14. September, tritt der Nationalrat auf Verlangen der Grünen zu einer Sondersitzung zusammen. Im Mittelpunkt stehen Hitze, Dürre und die Klimapolitik der Bundesregierung. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) dürfte sich vertreten lassen. ÖSTERREICH. Die Sondersitzung beginnt am Montag um 9 Uhr. Unter dem Titel "Hitze, Dürre, Feuer – wie schützen Sie die Menschen, Herr Bundeskanzler?" wollen die Grünen die Klimapolitik der Bundesregierung zum Thema machen. Bundeskanzler Christian...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch im September nimmt eine Arbeitsgruppe zur Evaluierung und Weiterentwicklung des österreichischen Sexualstrafrechts ihre Arbeit auf. | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Sexualstrafrecht
Arbeitsgruppe prüft strengere Regeln in Österreich

Eine Arbeitsgruppe soll Österreichs Sexualstrafrecht auf mögliche Lücken prüfen. Im Fokus stehen der Besitz von Vergewaltigungsaufnahmen und neue Strafbestimmungen gegen sexuelle Deepfakes. Die Beratungen beginnen noch im September. ÖSTERREICH. Noch im September nimmt eine Arbeitsgruppe zur Evaluierung und Weiterentwicklung des österreichischen Sexualstrafrechts ihre Arbeit auf. Das bestätigte das Justizministerium am Donnerstag gegenüber Medien. Geprüft werden soll unter anderem, ob der Besitz...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Jahresbericht der Dokumentationsstelle Politischer Islam wurde am Donnerstag veröffentlicht. | Foto: Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI)
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Jahresbericht der DPI
So nutzen Influencer die Reichweite für Politischen Islam in Österreich

Influencerinnen und Influencer nutzen ihre Reichweite, um ihre Ideologien zu verbreiten. Wie sehr das genutzt wird, geht aus dem Jahresbericht der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI) hervor, welcher am Donnerstag veröffentlicht wurde. ÖSTERREICH. Netzwerke in Österreich, die mit dem Politischen Islam verbunden sind, hängen sich auf Trends auf, um so ihre Ideologie zu verbreiten. Gleichzeitig wollen sie so einen umfassenden Gegenentwurf zum Westen etablieren. Neue islamistische...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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