Horn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Herbert Kraus, Zwettls SPÖ-Bezirksvorsitzender.
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SPÖ-Forderungen
"Geld in Pflegeberufe investieren"

Auch in die Bereiche Wohnen, Wirtschaftsstandort und Kinderbetreuung soll Teil der geforderten Aufschwungmilliarde fließen. WALDVIERTEL. Die SPÖ Niederösterreich fordert seit wenigen Wochen eine Aufschwungmilliarde für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie. Für das Waldviertel werden von den politischen Vertretern Investitionen etwa in die Bereiche Pflege, Wohnen, den Wirtschaftsstandort oder aber auch in die Kinderbetreuung gefordert. Letztere sieht Josef Wiesinger,...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LAbg. Josef Wiesinger, NR Rudolf Silvan

SILVAN/ WIESINGER zum 1. Mai: Krise noch nicht überstanden

Österreich und der Bezirk Horn brauchen konkrete Politik, die nach vorne blickt! Silvan und Wiesinger sehen Schlüssel zur Krisenbewältigung in großangelegter Arbeitsplatzoffensive: „Vollbeschäftigung ist möglich, wenn der politische Wille da ist!“ Die SPÖ in Niederösterreich stellt den diesjährigen Tag der Arbeit ganz ins Zeichen der Überwindung der Krise. Für den für das Waldviertel zuständigen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Rudolf Silvan ist klar: „Wir müssen jetzt alles tun, um Arbeitsplätze...

  • Horn
  • H. Schwameis
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
 LHStv. Franz Schnabl

Schnabl: „Führerschein, trotz Corona!“

LHStv. Schnabl (zuständig für Verkehrsrecht) zu der Situation von Fahrschulen in Horn in Corona-Zeiten Corona ist eine Herausforderung für Fahrschulen im Bezirk Horn; trotz Krise 2020 864 Fahrprüfungen abgenommen; Abbau des Rückstandes voll im Gange Eine Führerscheinprüfung ist schon unter „Normalbedingungen“ keine einfache Sache. Die Corona-Pandemie hat die niederösterreichischen Fahrschulen, aber auch die Fahrschüler, vor zuvor nie gekannte Herausforderungen gestellt. „Ich freue mich, dass...

  • Horn
  • H. Schwameis
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
2

NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
4

NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Waidhofen: Landesverkehrsplaner Werner Pracherstorfer, Bezirkshauptmann Günter Stöger, Landesrat Ludwig Schleritzko und Straßenbaudirektor Josef Decker
4

Mobilitätspaket
Oberstes Ziel: Abwanderung in Richtung Zentren stoppen

Bis Juni wird mit den Bürgermeistern in Waidhofen, Zwettl, Gmünd und Horn ein Mobilitätspaket für das Waldviertel erarbeitet. BEZIRK. Mit vier Videokonferenzen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus den Bezirken Gmünd, Horn, Waidhofen und Zwettl hat die Umsetzung des „Mobilitätspakets nördliches NÖ“ nun offiziell gestartet. Nach der Grundsatzeinigung zwischen Land NÖ und der Bundesregierung sowie dem einstimmigen Beschluss zur Umsetzung im Regionalverband Waldviertel, haben...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
NR Rudilf Silvan

Bund zahlt
Tests kommen ins Wohnzimmer, Test und Impfstraßen in Betrieben möglich

Der für das Waldviertel zuständige SP- Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan zeigt sich erfreut über die aktuellen Beschlüsse im Parlament. WALDVIERTEL. SILVAN: „SPÖ und Regierung haben sich auf eine sinnvolle Teststrategie geeinigt, das Herzstück sind gesetzlich verankerte Wohnzimmer- und Betriebstests, die für Betrieb und BürgerInnen kostenlos sind.“ Die Koalition kam den Sozialdemokraten in vielen Punkten entgegen. Gewerkschafter Silvan: „Die neue Teststrategie ist auch Grundlage für...

  • Horn
  • Simone Göls
Bei der Unterschrift zum „Mobilitätspaket nördliches NÖ“ (v.l.): Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko.
3 1

"Nicht der gewünschte Effekt"
Waldviertel-Autobahn wird nicht gebaut

Dafür sollen 1,35 Milliarden Euro in den Bahnausbau im Wald- und Weinviertel gesteckt werden. WALDVIERTEL. Die Waldviertel-Autobahn ist vom Tisch, das gaben heute Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Verkehrsministerin Leonore Gewessler bekannt. Vor rund zwei Jahren wurde die strategische Prüfung der Waldviertel-Autobahn eingeleitet. Diese sei bewusst "ergebnisoffen" gestaltet worden, so Mikl-Leitner. Jetzt habe sich herausgestellt, dass die Autobahn nicht den erhofften Effekt bringen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
LH Johanna Mikl-Leitner noch mit geblümtem Mund-Nasen-Schutz.
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Bezirksblätter Gipfelgespräch
Niederösterreich fragt, Mikl-Leitner antwortet

Warum dürfen Gläubige in der Kirche beten, Fußball-Fans ihre Mannschaft im Stadion aber nicht anfeuern? Blockiert Niederösterreich den Ausbau der Windkraft? Und wie steht es um die Zukunft des Landarztes in kleinen Gemeinden? Fragen, die Niederösterreich beschäftigen. Beim BEZIRKSBLÄTTER Gipfelgespräch hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitern den Fragen unserer Leser gestellt. NÖ. Das Gasthaus am Michelberg (Bezirk Korneuburg) ist Mittwochabend für kurze Zeit zum politischen Zentrum...

  • St. Pölten
  • Christian Trinkl
Am 14. Oktober wird sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Fragen der Niederösterreicherinnen & Niederösterreicher stellen.
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Gipfelgespräche
So bist du beim Gipfelgespräch am 14. Oktober 2020 dabei!

NÖ. Auch in diesem Jahr findet - trotz Corona-Beschränkungen - wieder ein Gipfelgespräch statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner steht am 14. Oktober 2020 den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern Rede und Antwort. Mit den Bezirksblättern hast du nun die Chance der Landeshauptfrau deine brennendste Frage zu stellen.   Deine Frage für das Bezirksblätter GipfelgesprächKurzarbeit, Gesundheitsversorgung oder Kinderbetreuung – wo drückt der Schuh? Oder möchtest du einfach mal wissen,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
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Politik
Gemeindevertreterverband FPÖ im Bezirk Horn wählte

Am 28.7. fanden unter Leitung von LR Gottfried Waldhäusl die Gemeindevertreterwahlen statt. Klemens Kofler sowie sein Vorstand, Stellvertreter: Ronald Zöchmeister, Roland Colleselli und Helmut Gröschel Kassier: Vincenz de Waal BA Stellvertreter: Josef Klampfer Schriftführer: Dipl. Ing. Klaus Schöls Stellvertreter: Florian Kölbl Rechnungsprüfer: Siegfried Maier, Andreas Zach wurden einstimmig gewählt. "Wir sind gut aufgestellt und blicken zuversichtlich in die Zukunft", so das Team, "Die...

  • Horn
  • Simone Göls

Kommentar
"Wir helfen" - Sie haben uns alle überwältigt!

NIEDERÖSTERREICH. Vor einem Jahr starteten die Bezirksblätter Niederösterreich die große Offensive „Wir helfen". Die Idee war einfach: Die Bezirksblätter, als reichweitenstärkstes Printmedium des Landes, wollten einen kleinen Teil des Erfolges zurückgeben. An jene, die Hilfe am dringendsten brauchen. Als Schirmherr der Aktion war Altlandeshauptmann Erwin Pröll sofort an Bord. Begonnen hat alles mit dem kleinen Thimo aus dem bezirk Waidhofen an der Thaya. Der Bub war mit offenem Rückenmark zur...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Politik aus Österreich

Niki Popper, Simulationsforscher an der TU Wien, zu den öffnungsschritten: "Rein vom Impfen ist es, knallhart formuliert, zu früh."
3 Aktion 3

Niki Popper
Experte "knallhart": Zu wenig Geimpfte für Öffnungsschritte

Schon am 19. Mai soll Österreich großflächig wieder aufsperren. Der Simulationsforscher Niki Popper sagt, dass dafür eigentlich noch zu wenige Menschen im Land den vollständigen Impfschutz erhalten haben. ÖSTERREICH. Gastronomie und Hotellerie bleiben noch bis zum 18. Mai geschlossen, am Tag darauf soll aber die große Öffnung in Österreich erfolgen. Mit Corona-Test, Impfung oder überstandener Infektion soll man ab dann wieder ins Lokal gehen dürfen. Der Hauptausschuss des Nationalrats hatte...

  • Lukas Urban
Die Auftragslage in den holzverarbeitenden Industrien liegt laut Gewerkschaft österreichweit im Spitzenfeld. Sie fordert, dass sich das auch bei den Löhnen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bemerkbar macht.
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KV-Verhandlungen holzverarbeitende Industrie
Gewerkschaft sieht Arbeitgeberseite auf dem „Holzweg“

Die Gewerkschaften GPA und Bau-Holz machten am Mittwoch ihrem Ärger rund um die Kollektivvertragsverhandlungen mit den Arbeitgebern in der holzverarbeitenden Industrie Luft. ÖSTERREICH. Am Mittwoch versammelten sich Betriebsräte aus 150 Betrieben der holzverarbeitenden Industrie vor dem Haus der Industrie in Wien, um für faire Lohn- und Gehaltserhöhungen Druck zu machen.  Keine Lohnerhöhung trotz guter Auftragslage"Trotz guter Auftragslage haben die Arbeitgeber in den bislang zwei...

  • Julia Schmidbaur
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (SPÖ) rief in seiner Rede am Mittwoch zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus und Antiziganismus auf.
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Sondesitzung
Parlament gedenkt Opfern des Nationalsozialismus

National- und Bundesrat haben am Mittwoch anlässlich des 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen in einer gemeinsamen Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.  ÖSTERREICH. Der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus fand wegen der Corona-Pandemie wie auch schon im Vorjahr im kleinen Rahmen statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rief in seiner Rede zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus auf: "Wir haben ein strenges Verbotsgesetz, eine klare...

  • Julia Schmidbaur
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
Aktion 3

Ministerrat
Regierung bestellt mehr Impfdosen, bringt "Grünen Pass" auf den Weg

Die türkis-grüne Bundesregierung hat am Mittwoch im Rahmen des Ministerrats beschlossen, für die Jahre 2022 und 2023 42 Millionen zusätzliche Corona-Impfdosen zu kaufen. Der Preis: 800 Millionen Euro. Zudem gibt es handfeste Details zum "Grünen Pass". Zusammen mit den bereits bestellten 72,5 Millionen Impfdosen beträgt der Kostenrahmen für die Corona-Vakzine in Österreich nun 1,2 Milliarden Euro. Sollten Dosen übrig bleiben, können diese an andere Länder verkauft oder im Zuge von Hilfsaktionen...

  • Lukas Urban

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