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Beiträge zum Thema fpö

Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, Elvira Schmidt, betonte in ihrer Rede im NÖ Landtag die Notwendigkeit eines erweiterten Arbeitsmarktpaketes für Frauen.
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NÖ Landtag
SPÖ: "Frauen sind nicht nur systemrelevant, sie sind das System"

SPÖ NÖ fordert im Landtag gezielte Arbeitsmarktförderungen für Frauen, ein Soforthilfepaket für Alleinerziehende und sofortige Gewaltschutzmaßnahmen; zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf braucht es zudem einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag. NÖ. Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, Elvira Schmidt, betonte in ihrer Rede im NÖ Landtag die Notwendigkeit eines erweiterten Arbeitsmarktpaketes für Frauen: „Frauen trifft die aktuelle Krise besonders hart...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Victoria Polsterer, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Benjamin Koiser, LAbg. Margit Göll, Johanna Grassmann und Michael Stadlmann.
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NÖ Landtag
"Punktlandung in Beruf und Studium" beschlossen

LR Teschl-Hofmeister/LAbg. Göll: „Forderung des NÖ Schülerparlaments im Landtag beschlossen“; In der Landtagssitzung wurde der Antrag „Punktlandung in Beruf und Studium“, eine Forderung des NÖ Schülerparlaments für einen Ausbau der Orientierungshilfen beim Übertritt von der Schule in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem, beschlossen. NÖ. Schülerinnen und Schüler stehen beim Übertritt in das Berufsleben oder das Studium vor der Frage, für welchen nächsten Schritt sie sich...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
VPNÖ Klubobmann Klaus Schneeberger
Aktion

NÖ Landtag
Einstimmiger Beschluss für bessere Krebsdiagnostik

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Am Donnerstag, 20. Mai, findet die nächste Landtagsitzung statt.
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NÖ Landtag
Medizintechnik, Klima und Verkehr dominieren Sitzung

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

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  • Karin Zeiler
FP-Pressesprecher Alexander Murlasists und Verkehrssprecher Dieter Dorner.
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Parkpickerl in Bundeshauptstadt
FPÖ fordert mehr Stellplätze für Pendler

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Verkehrssprecher zeigt das Konvolut "Donaubrücke" aus dem Jahr 2000 in die Kamera.
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Straßennetz ausbauen
Freiheitliche fordern Donaubrücke in "Traismauer" äh "Zeiselmauer"

Miteinander zwischen Individual- und öffentlichem Verkehr: Freiheitliche wollen genauso in den Bau von Straßen als auch in den der Öffis investieren. NÖ. Also gleich mal vorweg – ja, die Donaubrücke in Traismauer gibt es schon. Offenbar ist das jedoch noch nicht zur FPÖ vorgedrungen, denn bei der heutigen Pressekonferenz (12. Mai 2021) pochte man darauf, diese zu errichten. Aber, wir wissen ja alle, wer noch nie einen Fehler gemacht hat, der werfe den ersten Stein. Doch von vorn. Der...

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  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Michael Schnedlitz (2. von re.), Generalsekretär der FPÖ, Donnerstag in Horn bei den Parteikollegen
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FPÖ Michael Schnedlitz in Horn: "Jugendtreff ist absolut das Richtige"

Jugendliche von 14 bis 20 bekommen von der FPÖ Horn Räumlichkeiten für Treffen zur Verfügung gestellt HORN. Michael Schnedlitz, Bereichssprecher für Jugend im FPÖ Parlamentsclub, war Donnerstag zu Besuch in Horn. "Nachdem die FPÖ Horn generell in der Politik eine Vorreiterrolle einnimmt, jetzt auch indem sie ein Jugendzentrum eröffnet bzw. eine Räumlichkeit für Jugendliche schafft, war ich in Horn und wir haben uns unterhalten, warum das so wichtig ist", so Schnedlitz. "Wenn wir jetzt wissen,...

  • Horn
  • H. Schwameis
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
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NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Marion Wirth (Pflegedienstleiterin), NAbg. Alois Kainz, Barbara Gerhart (Hausleiterin), BezPO Klemens Kofler

Weihnachts-Spende an Stephansheim

FPÖ Nationalratsabgeordneter[/f] Alois Kainz besuchte das Haus der Barmherzigkeit (Stephansheim) in Horn und überreichte in Begleitung von Klemens Kofler (FPÖ Horn) einen Spenden-Scheck in Höhe von 500 €. „Ich hoffe, dass ich mit dieser Spende eine kleine Freude bereiten konnte. Die Corona-Pandemie war für Pflegeheime eine besondere Herausforderung“, so Alois Kainz.

  • Horn
  • H. Schwameis
Der vorbestrafte Mann musste sich am Landegericht in St. Pölten verantworten.
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Brandanschlag auf FPÖ-Zentrale
3,5 Jahre Haft für vorbestraften Mann

Auch in der fortgesetzten Verhandlung am Landesgericht St. Pölten blieb ein 21-jähriger Afghane bei seiner leugnenden Verantwortung im Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ Niederösterreich. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. ST. PÖLTEN (ip). Der mehrfach vorbestrafte Mann war Mitarbeitern des SMZ-Ost am 13. August 2019, also einen Tag nach dem Brand in St. Pölten, aufgefallen, als er sich mit einer Brandverletzung ärztlich versorgen ließ. Eine...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
FPÖ-Bezirkschef Klemens Kofler
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Kofler (FPÖ): "Wir kommen wieder"

BEZIRK HORN. "Es war diesmal für uns eine sehr schwere Wahl, das haben wir aber schon im Vorfeld gewusst. Im Prinzip haben wir uns aber ganz gut gehalten, wir dürften an Mandaten im Bezirk in etwa gleich viel haben. Wir haben einerseits auch Verluste gehabt, andererseits aber auch Leute reingebracht - neu in Meiseldorf, in Weitersfeld, in Frauenhofen und in Rosenburg-Mold." In Gars ist ein Mandat weg. Kofler: "Das ist bitter, weil gerade in Gars haben unsere Leute besonders gekämpft und sind...

  • Horn
  • H. Schwameis
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FPÖ & der Nikolaus

Der Nikolaus kam wie jedes Jahr auf den Horner Kirchenplatz und beschenkte alle Kinder mit Süßigkeiten - organisiert von der FPÖ.

  • Horn
  • H. Schwameis

Der Nikolo kommt

Die FPÖ Bezirk Horn lädt ein: Am 6.12. um 16.00 Uhr kommt der Nikolaus - Sparkassenplatz. Jeder kann vorbeikommen: Es gibt natürlich auch Schokolade und kleine Geschenke für alle Kinder.

  • Horn
  • H. Schwameis
Ex-FPÖ-Chef HC Strache bei einer Rede in Oberösterreich
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Spesen-Affäre
FPÖ zahlte für Strache Whirlpool und Nachhilfe

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll sich nicht nur private Einkäufe, sondern auch Reparaturen an seinem Whirlpool und Nachhilfestunden für seine Kinder von der Partei finanziert haben lassen. Das berichtet das Ö1-"Morgenjournal". Strache bestreitet alle Vorwürfe via Facebook.  ÖSTERREICH: Erst gestern wurde die Entscheidung, ob Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wird oder nicht, vertagt. Das Landesparteigericht möchte weitere Zeugen befragen und benötigt daher mehr Zeit. Eventuell soll...

  • Ted Knops
Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

  • Niederösterreich
  • Marie-Theres Weiser

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