Verteidungsminister Kunasek und FPÖ-Klubobmann Rosenkranz in Horn
- hochgeladen von Kerstin Longin
Familienbonus Plus, die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger, Mindestsicherung Neu. Nach knapp einem Jahr Regierungszeit kamen Verteidigungsminister Mario Kunasek und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz nach Horn um eine Zwischenbilanz zur ÖVP-FPÖ-Koalition zu ziehen.
Rosenkranz: „Die Wahlversprechen wurden und werden umgesetzt. Wir haben ein 180 Seiten starkes Regierungsprogramm ausgehandelt, an das wird sich jetzt gehalten.“ Der FPÖ-Klubobmann deutete außerdem an, dass demnächst ein neues Mediengesetz bekannt gemacht werde.
Kunasek bedankte sich für die hervorragende Arbeit der rund 2000 österreichischen SoldatInnen. Der Verteidigungsminister setzt nach wie vor auf große Investitionsvorhaben beim Bundesheer. Auch Auslandseinsätze, etwa im Balkan, werden fortgeführt. Sie sollen den radikale Islam und dessen Verbreitung eindämmen.
Bei der anschließenden Diskussionsrunde mit den Ortsansässigen waren die Ehe für alle sowie eine gerechte Entlohnung für Grundwehrdiener hitzige Gesprächspunkte.
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