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Beiträge zum Thema spö

Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

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  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

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  • Karin Zeiler
Aufschwungmilliarde mit LHStv. Franz Schnabl und SWV NÖ-Präsident Thomas Schaden
Aktion 5

Politik in NÖ
SPÖ fordert die "Aufschwungmilliarde"

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

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  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SP-NR Rudolf Silvan

SPÖ SILVAN: Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose wäre auch Jobmotor für Bezirk Horn

Kurz soll gegen Arbeitslosigkeit kämpfen, nicht gegen JustizEnde Jänner waren 881 Personen im Bezirk Horn arbeitslos. Arbeitslose trifft die Corona-Krise besonders hart. Die SPÖ forderte daher in der letzten Nationalratssitzung eine „Aktion 40.000“. Ziel ist dieser Initiative ist die Schaffung von 40.000 neuen Arbeitsplätze für Langzeitbeschäftigungslose aller Altersgruppen durch Jobs bei Gemeinden, sozialen Unternehmen oder gemeinnützigen Vereinen. Dieser Vorschlag wurde von ÖVP und Grünen...

  • Horn
  • H. Schwameis
SPÖ Bezirksvorsitzender, LAbg. Josef Wiesinger und Thomas Widhalm (Medien und Kommunikation SPÖ Waldviertel)

SPÖ: "Impfung näher zu den Menschen bringen"

SPÖ WV: Bundesregierung wälzt Verantwortung für fehlende Test- und Impfstrategie auf die Gemeinden abBEZIRK HORN. SPÖ Bezirksvorsitzender, LAbg. Josef Wiesinger übt heftige Kritik an ÖVP Corona-Management. Die Verantwortung für fehlende Test- und Impfstrategie könne nicht auf die Gemeinden abgewälzt werden. „Die Bundesregierung hatte im Sommer monatelang Zeit, sich einen Impfplan und eine entsprechende Strategie zu überlegen. Stattdessen gibt es Unsicherheit auf allen Seiten und lauter...

  • Horn
  • H. Schwameis
NR Rudilf Silvan

Bund zahlt
Tests kommen ins Wohnzimmer, Test und Impfstraßen in Betrieben möglich

Der für das Waldviertel zuständige SP- Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan zeigt sich erfreut über die aktuellen Beschlüsse im Parlament. WALDVIERTEL. SILVAN: „SPÖ und Regierung haben sich auf eine sinnvolle Teststrategie geeinigt, das Herzstück sind gesetzlich verankerte Wohnzimmer- und Betriebstests, die für Betrieb und BürgerInnen kostenlos sind.“ Die Koalition kam den Sozialdemokraten in vielen Punkten entgegen. Gewerkschafter Silvan: „Die neue Teststrategie ist auch Grundlage für...

  • Horn
  • Simone Göls
Nationalrat Rudolf Silvan

SPÖ NÖ Rudolf Silvan blickt auf ein arbeitsreiches Jahr 2020 zurück

Ob Einsparungen im Gesundheits- und Pensionssystem oder Stärkung des ländlichen Raumes – Silvan nimmt sich kein Blatt vor den Mund!   WALDVIERTEL. Rudolf Silvan, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau-Holz Niederösterreich vertritt seit etwas mehr als einem Jahr die Anliegen der WaldviertlerInnen im Parlament. Der Volksanwaltschaftssprecher der Roten, der bekannt dafür ist, sich kein Blatt vor den Mund zu nehmen, bilanziert dabei durchwegs positiv. Silvan: „Natürlich kann...

  • Horn
  • H. Schwameis
Nationalrat Rudolf Silvan
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SPÖ Silvan: „Aus für abschlagsfreie Pension ist Angriff auf Arbeitnehmer im Bezirk Horn“

BEZIRK HORN. SPÖ Abgeordneter zum Nationalrat ist entsetzt: „Die Angriffe der ÖVP auf die hart arbeitende Österreichische Bevölkerung gehen unaufhörlich weiter. Die Abschaffung der so genannten Hacklerregelung – der abschlagsfreien Pension ab 45 Arbeitsjahren – ist ein Schlag ins Gesicht aller schwer arbeitenden Menschen im Bezirk Horn!“ Unterstützt wurde dieser Angriff auf alle ArbeitnehmerInnen von den Parlamentsfraktionen der Grünen und der Neos. Die Prioritäten der ÖVP geführten...

  • Horn
  • H. Schwameis
Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Adelheid Ebner, Josef Wiesinger, Herbert Kraus, Arnold Bauernfried (v.l.).
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Corona-Ausgleich
SPÖ-Gemeinden fordern 250 Euro pro Kopf

Ruf nach Soforthilfe als Corona-Ausgleich für Gemeinden im ganzen Land BEZIRKE ZWETTL/HORN. Die Corona-Krise macht auch vor den Gemeinden nicht halt. Österreichweit sind die Kommunen der größte Arbeitgeber und erteilen im Rahmen ihrer Projekte viele Aufträge an die lokale Wirtschaft. "Trotz diversen Corona-Hilfspaketen ist kaum Geld geflossen. Einzig die Co-Finanzierungsmöglichkeiten stehen den Gemeinden zur Verfügung", so Josef Wiesinger, SPÖ-Landtagsabgeordneter aus der Gemeinde Gars am Kamp,...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
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SPÖ Nationalrat Silvan unterstützt Klimavolksbegehren

Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan, SP-Vertreter für das Waldviertel, hat das Klimavolksbegehren unterzeichnet. „Das Klimavolksbegehren setzt sich nicht nur den Schutz des Klimas zum Ziel, sondern stellt auch klar, dass Klimaschutz belohnt werden soll und niemand zurückgelassen werden darf,“ betont Silvan die Wichtigkeit des Volksbegehrens. Und der Abgeordnete weiter: „Klimaschutz ist wichtig, allerdings darf im Zuge des Klimaschutzes niemand bestraft werden, der z.B. sein Auto braucht,...

  • Horn
  • Thomas Widhalm
LAbg. Josef Wiesinger (SPÖ)

SPÖ Bezirke Gmünd-Horn-Krems-Waidhofen/Thaya
Aufruf zur Unterstützung des Klimavolksbegehrens

LHStv. Schnabl und LAbg. Josef Wiesinger rufen zur Unterstützung des Klimavolksbegehrens auf: „Wenn wir die Klimakrise abwenden wollen, führt der erste Schritt über die Unterstützung des Klimavolksbegehrens, um den Regierenden endlich die Augen zu öffnen. Es ist 5 vor 12 – daher gilt es, sofort die notwendigen Schritte zu setzen und nicht halbherzige leere Versprechen seitens Türkis-Grün auf Bundesebene zu tätigen. Auch die Kürzung des Umweltbudgets durch die budgeterstellende Mehrheitspartei...

  • Horn
  • H. Schwameis
Nationalrat Rudolf Silvan (SPÖ)

Coronakrise – SILVAN für Beitrag von Millionenvermögen und Online-Konzernen

„Diese Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Nämlich die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie wichtig ein starker Sozialstaat und ein funktionierendes, solidarisches Gesundheitssystem sind“, so SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan Immer drängender stellt sich die Frage: Wer wird die Kosten dieser Krise zahlen? Da versuchen manche schon, diese Kosten auf die Arbeitnehmer...

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  • H. Schwameis
Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan (SPÖ)

Silvan zu Postämterschließung im WV (auch Eggenburg): „Aufgegeben wird nur ein Brief!“

Antwort von Ministerin Köstinger zu parlamentarischer Anfrage nur wenig zufriedenstellend WALDVIERTEL. SP Nationalratsabgeordneter Silvan, SP Vertreter im Nationalrat für das Waldviertel, hat auf Grund mehrerer Medienberichte eine parlamentarische Anfrage betreffend der im Raum stehenden Schließung der Postämter in Schrems, Weitra und Eggenburg gestellt. Mit seiner Anfrage an das Ministerium wollte Silvan endlich Klarheit für die betroffene Region schaffen. Die Beantwortung der Anfrage stellt...

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  • H. Schwameis
Nationalrat Rudolf Silvan (SPÖ)

Im Waldviertel geht bald die Post ab!

Geplante Schließung des Postamts Eggenburg SILVAN will mit parlamentarischer Anfrage Klarheit schaffen Die Medien waren in den letzten Tagen voll von Berichten über die geplante Schließung der Postämter Weitra, Schrems und Eggenburg. Für viele WaldviertlerInnen eine Hiobsbotschaft. Aktuell wird aber nicht nur vor Ort versucht, die drohenden Schließungen abzuwenden, nun macht sich auch im Parlament SP Nationalrat Silvan gegen die geplante Schließung dieser Postämter stark. „Mit Hilfe einer...

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Irina Thaler (SPÖ Drosendorf), Barbara Blaha

SPÖ NÖ Frauenakademie startet ins neue Jahr

Feminismus - von der Steinzeit bis zur Gegenwart DROSENDORF/NÖ. Die Teilnehmerinnen der Frauenakademie trafen sich letzte Woche in Altlengbach. Mit Barbara Blaha wurde die Geschichte der Emanzipation von der Steinzeit, über das Mittelalter, die Aufklärung bis hin zur Gegenwart beleuchtet. Spannende geschichtliche Einblicke, mit Portraits von berühmten Vertreterinnen wie zum Beispiel Hildegard von Bingen oder Johanna Dohnal wurden durchgenommen und ihre Bedeutung für die jetzige Frauenbewegung...

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  • H. Schwameis
SPÖ-Bezirksvorsitzender Josef Wiesinger
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Wiesinger (SPÖ): "Wir sind nicht unzufrieden"

BEZIRK HORN. Man habe sich "aber natürlich mehr erwartet", sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Josef Wiesinger im Nachsatz. "Zur GR-Wahl 2020 gibt es erfreuliche und nicht erfreuliche Ergebnisse. Zu den erfreulichen Ergebnissen zählt Sigmundsherberg mit einem Mandatsplus von zwei (jetzt sechs im Gemeinderat vertreten) und besonders Meiseldorf, mit dem Gewinn von plus einem Mandat, ganz hervorragend ist auch, dass wir in Röschitz wieder den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben, mit drei Mandaten."...

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  • H. Schwameis

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