Werner Groiß zum Vorsitzenden des Unterausschusses Budget gewählt

Mit der Konstituierung eines Unterausschusses des Budgetausschusses gab es Dienstag eine Premiere im Parlament, stellte der zum Vorsitzenden des Unterausschusses Budget einstimmig gewählte niederösterreichische ÖVP-Abg. Ing. Mag. Werner Groiß erfreut fest.
Werner Groiß vertritt das Waldviertel seit 2013 im Nationalrat. Der Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Unternehmer ist bereits im Ausschuss für Arbeit und Soziales, im Umwelt- und Justizausschuss vertreten und konnte seine wirtschaftliche Expertise im Finanz- und Budgetausschuss wie auch im ESM-Unterausschuss einbringen. Seine Vorsitzführung im Budget-Unterausschusses bedeutet, dass von den insgesamt 41 Parlaments-Ausschüssen 12 von ÖVP Mandataren geleitet werden.

Die zu behandelnden Materien werden im Budgetausschuss festgelegt und können auch noch mit dem Bundesminister für Finanzen bei der Beschlussfassung beraten werden. „Verschiedenen Themen kann man damit mehr Bedeutung zukommen lassen“, umreißt Groiß die Vorteile des Unterausschusses, der zudem der Entlastung des Finanzministers dient und dem die überaus wichtige Aufgabe zukommt, den regelmäßigen Budgetvollzug zu überwachen.

In der ersten Sitzung wurde mit dem "Wirkungsorientierungs-Bericht 2014" nicht nur Einsatz der Mittel bei der Haushaltsführung erörtert, sondern auch das Ergebnis, das für die BürgerInnen erreicht werden konnte. „Die Wirkungsorientierung ist ein wichtiges Kernelement der Haushaltsreform“, so der Vorsitzende weiter. Der Bericht enthält die Ergebnisse der Evaluierung von 127 Wirkungszielen samt Kennzahlen und Maßnahmen in den Ressorts. Davon wurden in 72 Fällen oder 56,7 % die Wirkungsziele zur Gänze erreicht oder übertroffen. Bei 42 Zielen trat die gewünschte Wirkung überwiegend ein. So konnte beispielsweise die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesamt gesehen erleichtert, elektronische Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung konnten ausgebaut und die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen - insbesondere kleinerer und mittlerer Unternehmen - gestärkt werden.
Oberste Priorität hat laut Werner Groiß ein effizienter Ressourceneinsatz gerade wenn es um den Vermögenshaushalt geht – mehr Transparenz und Effizienz sind hier einfach Grundvoraussetzung.