Deponie Weidlingbach
ÖVP und FPÖ stimmen gegen "Verhinderungs-Antrag"
Der Antrag der Grünen im Niederösterreichischen Landtag gegen die Deponie in Weidlingbach wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt.
KLOSTERNEUBURG/WEIDLINGBACH. Der Fraktionsobmann der Grünen in Klosterneuburg, Johannes Edtmayer zum Ergebnis:
"Ich habe das schon befürchtet, weil es leider so zu erwarten war. Anstatt sich für den Schutz eines Waldes, der schon im Schutzgebiet liegt, und gegen eine Deponie an diesem Standort auszusprechen, argumentiert man an der Sache vorbei. Genau wie es in einer aktuellen Studie zur Klimadebatte in Österreich beschrieben wird."
Edtmayer bezieht sich in seiner Stellungnahme auf die Studie "Wie wird in Österreich über Klimaschutz gesprochen?" von Foresight für das Kontext-Institut. Dort sei mitunter nachzulesen, wer die Hauptverhinderer von Klimaschutz-Maßnahmen sind.
Edtmayer weiters:
"In der Sache war es aber wichtig, dass unser Antrag gegen die Deponie vom Klosterneuburger Gemeinderat einstimmig angenommen wurde. Dadurch hat der Bürgermeister eine negative Stellungnahme dazu abgegeben und müsste im Falle einer Genehmigung auch in Berufung gehen. Eine Genehmigung ist für mich aber vollkommen unvorstellbar, da die Republik Österreich aufgrund ihrer eingegangenen Verpflichtungen für Klimaschutzmaßnahmen aktuell keinesfalls einen Wald für eine Deponie opfern dürfte."
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