Gemeinderatswahl - die Nachwehen

Politikblüten in Leitzersdorf blühen munter weiter

Eigentlich hätte am 9. März der neue Gemeinderat erstmals zusammen kommen sollen. Hätte – es kam anders.

BEZIRK KORNEUBURG | LEITZERSDORF. Ist Noch-Bürgermeister Franz Schöber auf Neuwahlen aus? Eine Frage, die sich nach der "geplatzten" konstituierenden Gemeinderatssitzung vor allem VP-Spitzenkandidatin und Wahlsiegerin Sabine Hopf stellt.

"Corona sei Dank"

Dass SPÖ-Gemeinderat Celig der Sitzung fernbleiben muss, weil er in Corona-bedingter Quarantäne ist, wusste man. So war am Abend alles im Gasthaus Greil bereit, wo man das Polit-Spektakel ob der vielen erwarteten Zuschauer hinverlegt hatte. Und die kamen auch, etwa 60 Leitzersdorfer warteten gespannt auf den Beginn. "Als nach etwa drei Minuten nur wir und Manfred Kreuzmann von der FPÖ da waren, rätselten wir, ob wir Schöber nicht anrufen sollten", erzählt Hopf. Als dies die Gemeindebedienstete auf einmal verneinte, Schöber und die komplette Bürgerliste hätten sich bereits gegen Mittag von der Sitzung abgemeldet, war der Ärger groß. "Einfach so hätte er (Schöber) aufgrund der Corona-Situation die Sitzung nicht absagen können, nicht zum damaligen Zeitpunkt. Jetzt selbst fernbleiben, noch dazu argumentiert mit der Sicherheit aller, dann aber uns und weitere 60 Besucher gefährden, dass ist einfach fadenscheinig und nicht in Ordnung", lässt Hopf ihrem Unmut freien Lauf.
Eine demokratische Entscheidung, wie es eine Wahl nun einmal sei, müsse man anerkennen, so Hopf. "Es schaut aber nicht so aus, als würde Schöber das Ergebnis vom 26. Jänner akzeptieren und annehmen." Nun befürchtet man, dass sich die BGL-Mandatare bei der nächsten Sitzung angeloben lassen und dann geschlossen zurücktreten. "Das würde dann eine Neuwahl in Leitzersdorf bedeuten, zudem ist mittlerweile durchaus erkennbar, dass sich BGL und SPÖ im Grunde über eine Zusammenarbeit einig sind."

Teilnahme kam "nicht in Frage"

Schöber selbst sei an diesem 9. März persönlich in der Bezirkshauptmannschaft gewesen, um mit der Abteilung "Wahlen" und Bezirkshauptfrau-Stellvertreter Thomas Krenhuber die Situation in Leitzersdorf zu besprechen. "Ich habe eine Liste mit den positiv Corona-Getesteten aus Leitzersdorf bekommen und gesehen, dass sich darunter auch ein Gemeinderatsmitglied befindet. Durch einen rechtskräftigen Bescheid konnte dieses Mitglied nicht an der Sitzung teilnehmen", erzählt Schöber. Da eine Verschiebung oder Absage im Gesetz aus einem derartigen Grund nicht verankert sei und Schöber selbst somit keine rechtliche Handhabung hatte, entschloss man sich daraufhin als komplette Fraktion, dass "eine Teilnahme aufgrund der ansteigenden Fallzahlen nicht in Frage kommt." Man habe verantwortungsvoll gehandelt, so Schöber, und als Schutzmaßnahme an der Sitzung nicht teilgenommen.
Laut Gesetz müsste eine neue Sitzung spätestens bis 6. April stattfinden.