Knalleffekt

Stockerau: Bürgermeister, Vize und 7 Stadt- und Gemeinderäte treten zurück

Knalleffekt im Stockerauer Gemeinderat: Mehr als die Hälfte der SPÖ Stadt- und Gemeinderäte treten mit 30. November 2018 zurück.

BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU. Letzte Woche, am Ende des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung in Stockerau: Bürgermeister Helmut Laab, Vizebürgermeisterin Susanne Hermanek sowie die Stadt- und Gemeinderäte Elfriede Eisler, Günter Ryba, Ibraimi Setiki, Brigitte Buchta, Johann Bauer, Michael Preyss und Manfred Minibeck treten zurück – wirksam mit 30. November 2018.
Und es sollen sehr persönliche und klare Worte gewesen sein, die Laab sprach und die von SPÖ-internen Querelen zeugen. So könne er politische Konfrontationen, Diskussionen und Auseinandersetzungen aushalten, fehlende Akzeptanz in den eigenen Reihen sowie auf Landesebene jedoch nicht. Und so ist nach zwölf Jahren im Bürgermeisteramt für Helmut Laab Schluss.

Eine Bürgermeisterin?

Laut SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, soll Gemeinderätin Gabriele Frithum Laab als Bürgermeisterin nachfolgen. Wer die anderen, leeren SPÖ-Gemeinderatsplätze besetzen wird, soll in der Stadtparteikonferenz am 7. November 2018 beschlossen und besprochen werden. Und: Mit einem verjüngten Team will man in die Zukunft starten, am Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ will man festhalten.
Nur so viel sei noch verraten: Regionalgeschäftsführer Heinz Scheele soll bei der Stadtparteikonferenz zum neuen Vorsitzenden gewählt werden.

Dank an Laab

"Ich respektiere seinen Entschluss und danke ihm für seine Leistungen, nicht nur in der Stadt Stockerau, sondern auch als mein Vorgänger als Bezirksparteiobmann", sagt Martin Peterl und fügt hinzu: "Laab war für mich immer ein Sozialdemokrat mit gerader Haltung und mit Werten. Dass er eine geordnete Übergabe möglich gemacht hat, zeigt sein Verantwortungsgefühl."

Kopf- und führungslos

Dass die Übergabe geordnet stattfindet, bezweifelt jedoch Andrea Völkl. Die Stadtparteiobfrau, die mit der Stockerauer ÖVP die zweitmeisten Gemeinderatsmandate hinter der SPÖ hält, hält die Vorgehensweise für die Stadt "politisch gesehen sehr kritisch". Denn, "jetzt muss sich ein neues Team – schließlich wird ja mehr als die Hälfte der SPÖ-Mandatare erneuert – erst einmal einarbeiten. Und in der nächsten Gemeinderatssitzung, in der sowohl Bürgermeister als auch die Vertreter der verschiedenen Ausschüsse neu gewählt werden müssen, sollte auch das Budget für das nächste Jahr beschlossen werden." Völkl befürchtet "Instabilität, bis sich das neue Team formiert hat. Für mich ist die SPÖ derzeit kopf- und führungslos."

"Neuwahlen" im Dezember

Auf die nächste Gemeinderatssitzung in Stockerau, die aller Voraussicht am 5. Dezember 2018 stattfinden soll, darf man schon jetzt gespannt sein. Dann tritt das neue SPÖ-Team seine Arbeit an. In dieser Sitzung wird sich dann auch entscheiden, ob Frithum als neue Bürgermeisterin von Stockerau die Mehrheit finden wird.
In der SPÖ Stockerau scheint man, zumindest laut euphorischer Pressemitteilung, überzeugt zu sein, mit den personellen Änderungen einen "Schritt in Richtung Zukunft zu tun". So will man künftig den Stellenwert Stockeraus als lebenswerte Stadt in den Vordergrund stellen, auf eine sanfte Bevölkerungszunahme und wirtschaftliches Wachstum setzen. "Das neue Team wird ein frisches Programm für 2019 entwickeln und darüber hinaus wird ein Konzept für 2025 vorgestellt", erklärt Kocevar.

Bürgermeister Helmut Laab konnte bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme leider nicht erreicht werden.