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Der Klub der blau-gelben VP-Ladtagsabgeordneten tagte vorige Woche im neuen Gebäude der Kremser Fachhochschule.
NÖ/ KREMS (sg). "Der Standort, wo wir uns zusammengefunden haben, zeigt, wo der Schwerpunkt in den letzten Jahren gelegen hat - nämlich auf Bildung", erzählt VP Klubobmann Klaus Schneeberger im eben eröffneten 20 Millionen teuren FH-Gebäude.
"Die Klubklausuren veranstalten wir an Orten, wo die Abgeordneten sehen, welche Auswirkungen ihre Beschlüsse haben."
Und tatsächlich hatte man seit 2003 70 Millionen Euro in den Campus Krems gepumpt. "Pro Jahr bringt der Campus 10 Millionen Euro in die Region", weiß Schneeberger.
In einem Hörsaal legten die VP-Landtagsabgeordneten die Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Monate fest.
Paket für Einzelkämpfer
Einer davon sei die Unterstützung der Einpersonenunternehmen. "Menschen, die den Weg in die Selbstständigkeit suchen, stehen oft zwischen Existenz und Nichtexistenz", nennt Schneeberger den Grund, warum er auch den Bund auffordert, in puncto Sozialversicherungsrecht Maßnahmen zu ergreifen.
"Wir haben das Gründerservice RIZ beauftragt, ein Paket zu schnüren." Weil technische Fähigkeiten für Kleinunternehmer zu wenig seien und sie von der Finanzplanung bis zur Bilanz für alles zuständig seien, will die VP so für Schulungen und direkte Unterstützung sorgen. Schneeberger: "Das Paket werden wir im November im Landtag dem Beschluss zuführen."
"Rekruten braucht das Land"
Auch der Dauerbrenner "Wehrpflicht" fand seinen Weg in die Klubklausur. "Es ist selbstverständlich, dass wir für die Wehrpflicht sind", sagt Schneeberger, denn "die Masse macht´s". Vor allem, wenn bei Katastrophen wie dem Hochwasser vor zehn Jahren Helfer gebraucht würden.
Als Anschlag auf die blaugelben Pendler bezeichnet Schneeberger die Parkgebühren-Erweiterung in Wien. "Wir können in ein anderes Bundesland nicht hineinregieren, Gespräche mit Wien führen wir dennoch." Der VP NÖ schwebt eine grundsätzliche Förderung für alle Pendler vor.
"Das neue System werden wir demnächst vorstellen."
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