Wachaubahn, Volksbefragung für Bevölkerung

Am 1. 10. kurz vor 12.00 Uhr übergaben die SPÖ Gemeinderäte der Wachau den Bürgermeistern eine Unterschriftensammlung für eine Volksbefragung.
SPITZ (don). „Die Bürgermeister der Wachaugemeinden haben ohne die Gemeinderäte der diversen Parteien für das neue Mobilitätskonzept in der Wachau gestimmt“, klagt GR Heinz Rosenberger aus Weißenkirchen und kritisiert, dass die Wachaubahn mit Ende des Jahres für den Regelverkehr eingestellt wird und in Zukunft nur mehr als Nostalgiebahn in den Sommermonaten für den Tourismus aufrecht erhalten bleiben soll.

Initiative für Volksbefragung
Deshalb reichten die Wachauer Gemeinderäte der SPÖ ihre unterschriebenen Initiativanträge zur Einleitung einer Volksbefragung bei den Gemeindeämtern ein. Die Fragestellung des Initiativantrages, über welche die Gemeindebürger mit JA oder NEIN abstimmen sollten, lautete: „Soll sich der Gemeinderat für den Erhalt des Regelbetriebes auf der Wachaubahn einsetzen?“

Hohe Unterstützung seitens der Bevölkerung
„Laut dem §16 und §63 des Landesgesetzes muss eine per Initiativantrag beantragte Volksbefragung durchgeführt werden, wenn mehr als 10% der wahlberechtigten EinwohnerInnen diesen unterstützen“, erklärt GR Markus Kritsch aus Spitz und freut sich über 30% bei den Unterstützungserklärungen.
Die Einstellung des Regelverkehrs der Wachaubahn ist für Herbst 2010 geplant. Deshalb fordern die SPÖ Gemeindevertreter eine rasche Durchführung der Volksbefragung, da die Einstellung des Regelbetriebes mit Jahresende bei weiterer Verzögerung nur schwer beeinsprucht werden kann.
„Der Personenbetrieb wird nach einer Einstellung des Regelverkehrs mit Bussen geregelt. Fünf Busse werden dabei benötigt, um die SchülerInnen einer Zugsgarnitur nach Krems zu bringen“, kritisiert Heinz Rosenberger.

SPÖ Gemeinderäte rechnen mit einer Volksbefragung
Als nächsten Schritt bleibt die Zulassung des Antrages durch die BürgermeisterInnen abzuwarten. Grundsätzlich ist es verpflichtend, die Volksbefragung aufgrund der erreichten Anzahl der Unterschriften in den Gemeinden durchzuführen. Für die Zulassung muss der Antrag jedoch auf die juristischen und formalen Eckpunkte überprüft werden.
„Wir rechnen aber mit einer Volksbefragung“, sind sich die SPÖ Antragssteller einig.

Stimmen der BürgermeisterInnen
Spitz, Bgm. Andreas Nunzer: „Die Bürger haben unterschrieben, weil sie Angst haben, dass die Bahn ganz eingestellt wird. Sie wird jedoch saisonal weitergeführt. Ich werde zu einer Info-Veranstaltung für alle Einwohner einladen, in der das Mobilitätskonzept vorgestellt wird.“
Dürnstein, Bgm. Mag. Barbara Schwarz: „Mit dem Wachaukonzept soll die Möglichkeit zum Umstieg auf den öffentlichen Verkehr geschaffen werden. Es wird mehr Bushaltestellen geben und es soll die Möglichkeit entstehen, dass z. B. Jungfamilien auf ein Zweitauto verzichten können. Auf alle Fälle werden wir die Bevölkerung umfassend informieren.
Weißenkirchen, Bgm. DI Anton Bodenstein: „Die Zielsetzung des neuen Verkehrskonzeptes ist die regionalpolitische Zukunftsorientierung. Wir müssen der Bevölkerung die Infos zur Verfügung stellen, damit sie die neue Verkehrspolitik der Wachau verstehen können.“

SPÖ Gemeinderäte:
„Einige Gründe für den Erhalt der Wachaubahn“
• Hochwassersicherer Transport nur mit Bahn möglich
• Höhere Transportkapazität (speziell Schülerverkehr)
• Fremdenverkehr / Radtransport nur effektiv mit Bahn zu handhaben
• Niedrigeres Verkehrsaufkommen mit Bahn / statt Busverkehr
• Verlässlicher Partner bei Großveranstaltung (Sonnenwende, Wachaumarathon, etc.)
• Kosten für Erhaltung (Nostalgieverkehr) notwendig - Deswegen Regelverkehr auch kein Problem
• Mehr Verkehrssicherheit durch Bahnbetrieb