Anti-Personenmin Verbotsgesetz.
Weltweit haben viele Organisationen und Bürgerinitiativen vergeblich um ein Totalverbot für Antipersonenminen gekämpft. Die verschiedenen Regierungen lehnten es mit fadenscheinigen Argumenten ab. Die österreichische Volkspartei argumentierte mit dem Verlust von Arbeitsplätzen. Es blieb nur eine reelle Möglichkeit, ein Verbot doch zu erreichen: Ich flog mit meiner Partnerin nach Mosambik, filmte in den verminten Gebieten die gefahrvolle Arbeit des Entminungsdienstes und in Krankenhäusern die Opfer dieser heimtückischen Waffe. Einen Kurzfilm davon führte ich den einzelnen Parteifraktionen im Parlament vor. Beim Anblick des Filmen entfuhr dem Vizekanzler und Parteichef der ÖVP der Satz: „Dieses Teufelszeug muß weg“. Er hatte es geschafft, sich gegen den harten Widerstand seiner Parteifreunde durchzusetzen. Die Argumente der FPÖ gegen das Verbotsgesetz waren fragwürdig. Ihre Hauptsorge war der Schutz der Soldaten. Das unschuldige Menschen und Kinder durch Minen verstümmelt oder getötet wurden, war für sie kein Argument.
Innerhalb weniger Wochen wurde ein Totalverbot ohne Schlupflöcher vom österreichischen Parlament mit Stimmenmehrheit verabschiedet.
Österreich war damit das erste Land der Welt, das ein uneingeschränktes Totalverbot von Antipersonenminen gesetzlich verankert hat. Inzwischen haben weitere 150 Staaten dieses Gesetz ratifiziert.
A, B, C, (Atomare, Biologische und Chemische) Waffen werden, obwohl verboten und geächtet, noch immer von einigen Staaten eingesetzt.
Der österreichische Umwelt- und Landwirtschaftsminister und die EU insgesamt haben kein Problem, eine hochgiftige Chemikalie, die an Gefährlichkeit die chemischen Waffen noch übertrifft, die Menschen, Tiere und die gesamte Natur nachhaltig schädigt und tötet, in der Landwirtschaft aus Gewinnsucht, einzusetzen. Roundup mit dem hochgiftigen Inhaltsstoff Glyphosat hat, wie der Name schon sagt, die Eigenschaft, alles zu vernichten, was nicht gentechnisch verändert wird. Derzeit sind Menschen gentechnisch noch nicht verändert und diesem Gift daher schutzlos ausgeliefert. Hormonstörungen, Fehl- und Todgeburten, Diabetes Allergien, Krebs und andere Erkrankungen gehören schon zum Normalfall. Der Tod von Insekten wird stillschweigend akzeptiert.
Auf drängen der USA hat die EU zugestimmt, Gentechnisch verändertes Saatgut im EU Raum ausbringen zu lassen. Den Hauptgewinn von diesem Abkommen haben die Produzenten dieses Giftes. Aus Unwissenheit und Bequemlichkeit tragen auch Klein- und Schrebergärtler zur Gewinnsteigerung der Konzerne bei, weil sie durch falsche Information der Meinung sind, mit diesem hochgiftigen Mittel ihren Garten unkrautfrei zu halten, sich dabei aber selbst, sowie die für einen guten Boden notwendigen Mikroorganismen vergiften und töten.
Wie lange lassen sich die Bürger unserer Erde noch von verantwortungslosen Politikern und Regierungen, Marionetten der Konzerne, belügen?
Die Zustimmung der österreichischen Regierung zum CETA Vertrag ist einer der größten Fehler in der Geschichte unseres Landes. Dieser Vertrag führt zur systematischen Vernichtung unserer sozialen Errungenschaften. Stand unsere Regierung bei dieser Zustimmung unter dem Einfluss von Drogen? denn ein vernünftig denkender Mensch kann derartige Verträge nicht akzeptieren!
Die Zeit zum Handeln ist gekommen. Wir haben die Möglichkeiten. Warten wir nicht länger.
Wer immer die gleichen wählt, kann nichts verändern.
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