Kaumberg: Kritik und Zustimmung von FPÖ

KAUMBERG. Vergangene Woche fand in Kaumberg die Budgetsitzung des Gemeinderates statt. Die Freiheitlichen stimmten dem Budget diesmal zu, da grundsätzlich, trotz massiver Einnahmenausfälle durch Corona, eine positive Entwicklung bei den Gemeindefinanzen zu attestieren ist. "Trotzdem warnten die Freiheitlichen vor übertriebenem Optimismus und wiesen darauf hin, dass die Budgeterstellung völlig verändert wurde, somit erst das zweite Mal Anwendung findet und daher auch noch massive Unschärfen möglich sind", so Christian Hafenecker. Vergleichbarkeit sei ebenfalls nicht gegeben. Darüber hinaus befürchtet die FPÖ aufgrund der überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Pandemie weitaus höhere Steuerausfälle als bisher bekannt, was sich auch weiter negativ auf die Ertragsanteile und somit das Gemeindebudget auswirken würde.

FPÖ fordert mehr Geld für Feuerwehr

Eine einmalige Aufstockung der Unterstützung der freiwilligen Feuerwehr wurde von der ÖVP leider abgelehnt, was bei den Freiheitlichen auf Unverständnis stößt. „Die Freiwillige Feuerwehr hat immer einsatzbereit zu sein und muss ihre Einsätze auch in Zeiten wie diesen bestreiten. Deshalb hat sie auch laufende Kosten, die beträchtlich sind. Gleichzeitig sind heuer coronabedingt fast alle Veranstaltungen ausgefallen, was hier natürlich auch zu einem Einnahmenausfall geführt hat. Das sollte auch die ÖVP verstehen, zumal man das auch bei der deutlich höheren Förderung der Sportunion offensichtlich erkannt hat. Uns sind Sport und Sicherheit gleichermaßen wichtig!“, sagt Nationalrat Christian Hafenecker.

"Nein" zu Vereinsbeitritten

Eine Ablehnung gab es für den Beitritt der Marktgemeinde Kaumberg in zwei weitere Regionalvereine. „Schon bisher haben diese Vereine außer der öffentlichkeitswirksamen Montage hässlicher Tafeln im Gemeindegebiet keinen weiteren nennenswerten Effekt mit sich gebracht. Hier würde lediglich Steuergeld verbrannt und künstliche Jobs für Menschen aus dem ÖVP-Umfeld geschaffen. Zusätzlich dazu würden gegebenenfalls Entscheidungsprozesse aus dem Gemeinderat in genau diese Vereine verlegt, was zu einer Entdemokratisierung in den Gemeinden führt, zumal hier die Opposition nie miteinbezogen wird!“, so die Freiheitlichen.