Lilienfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

1,1 Millonen Euro für ‚Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung‘“: Landesrat Martin Eichtinger im Gespräch mit Amina Suljicic

Land NÖ
1,1 Millionen Euro für "Fit für Digitalisierung"

1,1 Millionen Euro für „Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung“ LR Eichtiger: Land NÖ unterstützt digitale Weiterbildung für Erwerbstätige im Rahmen der NÖ Bildungsförderung. Heuer bereits 205 Anträge mit einer Summe von 377.000 Euro bewilligt. NÖ. Im Rahmen der NÖ Bildungsförderung unterstützt das Land Niederösterreich die digitale Weiterbildung. „Mit dem Bildungsprogramm ‚Arbeitswelt 4.0 – Fit für Digitalisierung‘ fördern wir den Aufbau und die Erweiterung von digitalen Kompetenzen für...

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  • Karin Zeiler
LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Andreas Achatz (NÖ Landesgesundheitsagentur) gemeinsam mit Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer.

Vorbereitungskurs für angehende Medizinstudenten

„NÖ studiert Medizin“ – NÖ Landesgesundheitsagentur unterstützt angehende Medizinstudenten NÖ. Um die medizinische Versorgung in Niederösterreich sicherzustellen, bedarf es engagierter Medizinerinnen und Mediziner. Um zukünftige Studierende auf den anspruchsvollen Medizin-Aufnahmetest vorzubereiten, veranstalten das Land NÖ und die NÖ Landesgesundheitsagentur heuer zum elften Mal einen Vorbereitungskurs. „Wir müssen und wollen den medizinischen Nachwuchs bestmöglich fördern - mit der Aktion „NÖ...

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VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Sozialsprecher Toni Erber
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Pflege in NÖ
Betreutes Wohnen in jeder Gemeinde geplant

VPNÖ-Ebner/Erber: Langjährige Forderungen aus Niederösterreich finden sich in Pflegereform wieder; Blau-gelbes Pflegepaket ist Vorbild für viele Maßnahmen des Bundes NÖ. "Pflege geht uns alle an", sagt VPNÖ-Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner, der das Ein-Milliarden-Euro-Paket vom Bund begrüßt. Jedoch räumt er ein, dass "es nur ein Fundament ist". „Wir haben das Arbeitsjahr 2022 mit einer Regierungsklausur begonnen und dabei einen Arbeitsschwerpunkt gesetzt: Pflege. Denn das ist ein Thema, das...

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  • Karin Zeiler
Prof. Christian Helmenstein, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrat Martin Eichtinger und Obmann Manfred Damberger.
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Geförderter Wohnbau in NÖ
3-Punkte-Plan für leistbare Mieten

„3-Punkte-Plan“ für weiterhin leistbare Mieten im geförderten Wohnbau vorgestellt LH Mikl-Leitner/LR Eichtinger/Helmenstein/Damberger präsentierten Maßnahmen für Sanierung und Neubau NÖ. Steigende Baukostenpreise verstärken momentan den Kostendruck bei den Wohnbauträgern. Um gezielt gegenzusteuern, wurden drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, um Bauvorhaben in Niederösterreich sicherzustellen und Mieten leistbar zu halten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wohnbaulandesrat Martin Eichtinger,...

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FP-Chef Udo Landbauer

Rekord-Teuerung in NÖ
FPÖ startet landesweite Kampagne

FP-Landbauer: Teuerung eskaliert! Jetzt handeln, bevor es zu spät ist FPÖ NÖ startet landesweite Kampagne gegen Rekord-Teuerung NÖ. „Es reicht und zwar endgültig! Die Preise explodieren, das Leben wird jeden Tag teurer und die Regierung macht nichts. ÖVP & Grüne befeuern die Kostenlawine sogar noch und erfinden neue Steuern. Die ungenierte Abzocke der Landsleute muss endlich aufhören“, sagte FPÖ NÖ Landesparteiobmann Udo Landbauer bei der Pressekonferenz am 23.5. der Teuerung den Kampf an....

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LHStv. Franz Schnabl wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt.
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100 Prozent für SP Landesvize Schnabl

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

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Georg Ecker, GRÜNE

NÖ Landtag
Grüne – Sonderförderung für Stromspeicher bei Feuerwehren

Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung in den Einsatzzentralen der Feuerwehren muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine entsprechende Sonderförderung vom Land. Und zwar für Stromspeicher in Kombination mit PV-Anlagen, damit die Einsatzzentralen autark sind....

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Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag.
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

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Edith Kollermann, Indra Collini und Helmut Hofer-Gruber
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NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

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VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger

VPNÖ will Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

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FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ fordert Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe

Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...

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  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

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  • Karin Zeiler
Rudolf Silvan sieht große Verfehlungen in puncto Gurgeltests.

Corona NÖ
Silvan: "Wieder enorme Missstände bei Schulgurgeltests"

Die Strafzahlungen waren nur die Spitze des Eisberges – auch die Testfrequenz und die Qualitätskriterien konnten nicht eingehalten werden, so Nationalrat Rudolf Silvan.  WIEN/NÖ (red.) Zweimal wurde das Bildungsministerium auf Grund von Verstößen gegen das Vergaberecht bei der Anschaffung von PCR-Gurgeltests für Österreichs Schulen zu massiven Strafzahlungen verurteilt. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler*innen beläuft sich auf über 850.000 Euro. Die Aufträge erhielten seinerzeit die...

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  • Mariella Datzreiter
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

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  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini

NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...

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FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ will "Nägel mit Köpfen machen"

FP-Landbauer: NÖ Sonderlandtag zur Teuerung muss spürbare Entlastungen bringen! FPÖ NÖ will Nägel mit Köpfen machen NÖ. Die FPÖ NÖ fordert im Vorfeld des Sonderlandtags am Donnerstag Tempo im Kampf gegen die Rekord-Teuerung. „Wir wollen Ergebnisse. Die Zeit des Redens ist endgültig vorbei. Es braucht Taten und spürbare Entlastungen für unsere Landsleute“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die ÖVP ist untätig, lässt die sozial Schwächsten im Land im Stich und...

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FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual"

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

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Online-Tagung
Bindungsforscherinnen informieren über Beziehungen

Bindungsforscherinnen informieren bei Online-Tagung über Bindungen und Beziehungen; LR Teschl-Hofmeister: Sichere Bindung ist Grundstock für positive Entwicklung NÖ. Bindung ist das emotionale Band zwischen einem Kind und seinen Eltern. Kinder lernen Bindungsverhalten von klein auf. Säuglinge erfahren durch das Verhalten der Eltern, dass ihre Bedürfnisse verlässlich erfüllt werden. Kleinkinder mit guter Bindung wissen, dass sie ihre Umwelt erkunden dürfen und in den sicheren Hafen der Familie...

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Rücktritt von Köstinger und Schramböck
Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++ Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten. +++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++ NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe...

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Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Eva Hellerschmid (Verantwortliche Lesekultur), Margareta Loitgeb (Leiterin der MS Langschlag), Bildungsdirektor Johann Heuras

Land NÖ
Gütesiegel für neue LeseKulturSchulen

81 neue LeseKulturSchulen wurden mit dem Gütesiegel ausgezeichnet LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: Lesen ist eine Grundkompetenz für das ganze Leben NÖ. Im Rahmen eines Festaktes wurden an 81 niederösterreichischen Schulen die Gütesiegel zur „LeseKulturSchule“ von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras übergeben. „Die ausgezeichneten Schulen haben es sich zum Ziel gesetzt, die Lesekultur an ihrer Schule zu verankern, zu praktizieren und...

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Ein Herz für Tiere - Tierschutzlady Maggie Entenfellner und LR Gottfried Waldhäusl.

Tierschützer vor den Vorhang
Land sucht nach vorbildlichen Projekten

Landesrat Waldhäusl zum 4. NÖ Tierschutzpreis: Auch Niederösterreichs Schulklassen sind wieder zum Mitmachen eingeladen; Engagierte Tierschützer vor den Vorhang – Land NÖ ist auf der Suche nach vorbildlichen Projekten NÖ. „Bereits zum vierten Mal wird heuer der NÖ Tierschutzpreis ausgeschrieben, alle Niederösterreicher sind herzlich dazu eingeladen, ihre nachhaltigen Projekte im Bereich des Tierschutzes einzureichen“, freut sich Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Weil wir auch heuer wieder Kinder...

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  • Karin Zeiler
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

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Bildungsdirektor Johann Heuras und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister

Krieg in der Ukraine
2.161 ukrainische Kinder besuchen NÖs Schulen

2.161 geflüchtete ukrainische Kinder besuchen eine NÖ Schule LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: 30 zusätzliche ukrainisch sprechende Personen wurden bzw. werden aktuell eingestellt NÖ. Mittlerweile besuchen 2.161 Kinder aus der Ukraine eine Schule in Niederösterreich. Konkret besuchen 932 Kinder eine Volksschule, 785 eine Mittelschule, 11 eine ASO, 49 eine Polytechnische Schule, 152 eine AHS-Unterstufe, 187 eine AHS-Oberstufe und 45 eine BMHS. Mittlerweile wurden bzw. werden 30...

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Landesförderung
20 Millionen Euro für Eigenheimsanierung

20 Millionen für Eigenheimsanierung ausgeschüttet LR Eichtinger: Land Niederösterreich fördert Sanierungsmaßnahmen mit Direktzuschüssen bis zu 12.000 Euro. Bereits 4.000 Familien und Sanierer haben sich die Förderung abgeholt. Jetzt Beratungsgespräche unter 02742 / 22133 vereinbaren. NÖ. Wer sein Haus saniert, erhält Unterstützung vom Land Niederösterreich. Entweder durch Direktzuschüsse oder Förderdarlehen. Das Angebot wird gut angenommen, so haben sich in den vergangenen zwei Jahren 4.000...

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  • Karin Zeiler

Politik aus Österreich

Christiane Druml, die Vorsitzende der Bioethik-Kommission, ist mit den neuen Regeln, die ab dem 1. Juni gültig sind, nicht sonderlich zufrieden
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Bioethik-Vorsitzende
"Pandemie ist keine Privatsache"

Bioethik-Vorsitzende Christiane Druml ist für die Beibehaltung der Maskenpflicht und spricht sich abermals für eine Impfpflicht in gewissen Bereichen, wie für das Gesundheitspersonal und für Menschen über 60, aus. Eigenverantwortung gehe nur mit Solidarität einher, merkt die Expertin an. ÖSTERREICH. "Es ist für niemanden angenehm, aber der Nutzen der Maske, die ja doch das gelindeste Mittel ist, das wir in dieser Pandemie zur Verfügung haben, um eine relative Sicherheit für uns im täglichen...

  • Adrian Langer
Heizen und Kochen mit Gas: keine Seltenheit in Österreich.
Aktion 3

Umfrage zeigt
Immer mehr Menschen in Österreich wollen raus aus Gas

Die Meinung der Österreicherinnen und Österreicher zu Gas hat sich über die letzten Wochen und Monate geändert, wie eine aktuelle Umfrage darlegt. Demnach sind 63 Prozent der Befragten dem fossilen Energieträger gegenüber negativ eingestellt, ganze 91 Prozent würden sich künftig nicht mehr für eine Gasheizung entscheiden. ÖSTERREICH. Die Integral-Umfrage, die im Auftrag von Greenpeace und der Initiative "MUTTER ERDE" durchgeführt wurde, zeigt: Die Stimmung zu Gas in Österreich kippt. Insgesamt...

  • Dominique Rohr
Aktion 3

Bundespräsidenten-Wahl 2022
Fürst im "engeren" Kandidaten-Kreis der FPÖ

Die Freiheitliche Susanne Fürst bringt sich wohl für eine mögliche Bundespräsidentschaftskandidatur in Stellung. Kritik übt sie am amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.  ÖSTERREICH. Fürst übte am Dienstag vor Beginn der Befragungen im ÖVP-Untersuchungsausschuss, wo sie zum blauen Team gehört, Kritik an Amtsinhaber Alexander Van der Bellen. Auf die Frage nach einer Kandidatur meinte sie: „Ich gehöre offenbar zum engeren Kreis der Kandidaten“, die sich Parteichef Herbert Kickl...

  • Julia Schmidbaur
Die Affenpocken-Verordnung des Gesundheitsministeriums regelt den Umgang mit deren Kontaktpersonen.
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Affenpocken-Verordnung
Bei Symptomen drohen vier Wochen Quarantäne

Am Dienstag schickte das Gesundheitsministerium die Empfehlungen für den Umgang mit Kontaktpersonen von Affenpocken-Patienten an die Gesundheitsbehörden in den Ländern. Demnach werden Kontaktpersonen nur abgesondert, wenn sie Symptome entwickeln. Doch dann müssen sich die Betroffenen auf eine lange Zeit in Quarantäne gefasst machen. ÖSTERREICH. Laut Empfehlungen wird analog zum Coronavirus nach Typ I- und Typ II-Kontaktpersonen unterschieden, was nach der Intensität des Kontakts definiert wird....

  • Adrian Langer

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