Lilienfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Michaela Hinterholzer und Andreas Purt hissen die Fahne.
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Flagge zeigen
Warum jetzt im Mostviertel orange-weiße Fahnen wehen

Um die gemeinsame Identität innerhalb der Region zu stärken, beliefert Mostviertel Tourismus ihre Gemeinden mit orangen "Mostviertel"-Fahnen. MOSTVIERTEL. Als sichtbares Zeichen der Regionszugehörigkeit sollen diese künftig an häufig frequentierten Plätzen in den Gemeinden gehisst werden. "Ein gemeinsamer und wiedererkennbarer Auftritt innerhalb des Mostviertels ist wichtig, um bei Gästen und Einheimischen die starke Marke in Erinnerung zu rufen", erklärt Mostviertel-Tourismus-Geschäftsführer...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Gemeindebundmitglieder bestätigten Christian Leeb als Bezirksobmann.

Einstimmig wiedergewählt
Christian Leeb bleibt Gemeindebund-Bezirksobmann

Wahlleiter Bundesrat Karl Bader sprach von hoher Wahlbeteiligung. LILIENFELD. Der Gemeindebund im Bezirk Lilienfeld wählte. Es gab es keine Veranstaltung, sondern in einer gestaffelten Zeitspanne wurde den Funktionären des Bezirks die Möglichkeit gegeben, ihre Stimme abzugeben. Alle wiedergewählt Wahlleiter Karl Bader bedankte sich und betonte beim Verkünden des Wahlergebnisses, dass Gemeindebundobmann Christian Leeb in seinem Amt einstimmig bestätigt wurde. Dessen Stellvertreter Alois Kaiser...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Christian Leeb und Karl Bader sehen ein positives Ergebnis am Lilienfelder Arbeitsmarkt.

Lilienfelds ÖVP und NÖAAB sehen Positives am Arbeitsmarkt

BEZIRK. „Im März 2020 hat uns die Corona-Krankheit auch in Niederösterreich getroffen. Ein Jahr ist vergangen, in dem wir intensiv gegen die Gesundheits-, die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise angekämpft haben. Wenn wir zurückblicken, dann sehen wir, dass wir mit Erfolg um jeden einzelnen Arbeitsplatz in Niederösterreich kämpfen. Wenn wir einen Vergleich ziehen zwischen dem letzten Monat vor der Krise, dem Februar 2020, und dem Februar 2021, dann sehen wir, dass in Niederösterreich die...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beate Steinacher und ihre Gratulanten nach der Wahl in St. Veit.

Christine Lechner wurde abgelöst.
Beate Steinacher neue NÖAAB-Obfrau St. Veits

Finanzen werden künftig von Anita Hösl und ihrer Stellvertreterin Silvia Habersatter verwaltet. ST. VEIT. Beate Steinacher folgt Christine Lechner als NÖAAB Gemeindegruppenobfrau in St. Veit nach. Bezirksobmann Christian Leeb gratulierte gemeinsam mit Karl Bader sowie Hermann Steinacher dem neu gewählten NÖAAB Vorstand in St. Veit. Die Finanzen werden künftig von Anita Hösl und ihrer Stellvertreterin Silvia Habersatter verwaltet. Karl Bader bedankte sich bei Christine Lechner und ihrem Vorstand...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
"Lilienfelds Gemeinden erhalten über sieben Millionen. Eine große Hilfe".
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FPÖ sieht große Belastungen für Gemeinden
Bezirk Lilienfeld: Parteistreit um Gemeindehilfspakete

Sieben Millionen an Hilfszahlungen fließen an unsere Gemeinden. Der Großteil ist jedoch nur ein Vorschuss. BEZIRK. "Mehr als sieben Millionen Euro erhalten die 14 Gemeinden unseres Heimatbezirks von Bund und Land, um die Ausfälle durch die Corona-Krise kompensieren zu können. Das ist eine große Hilfe", jubelt ÖVP-Bezirksparteiobmann Karl Bader. "Belastungspaket"Ganz anders sieht dies FPÖ-Bezirksobmann Christian Hafenecker. "„Was die ÖVP den Bürgern als Hilfspaket verkaufen will, ist ein...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
100. Rede von Christian Hafenecker.
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Jubiläum für Kaumbergs Nationalrat
Christian Hafenecker feiert 100. Rede im Hohen Haus

KAUMBERG. Im Zuge der Sondersitzung des Nationalrates hielt FPÖ-Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker seine 100. Rede im Hohen Haus. Hafenecker gehörte bis Oktober 2013 rund ein halbes Jahr dem Bundesrat an, bevor er in den in den Nationalrat gewählt wurde. Dort liegen die Schwerpunkte seiner Arbeit und damit seiner Debattenbeiträge in den Bereichen Infrastruktur & Verkehr, Medien sowie Landesverteidigung.

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Zustimmung, aber auch Kritik an Kaumbergs Gemeindeführung von Nationalrat Christian Hafenecker (FPÖ)

Kaumberg: Kritik und Zustimmung von FPÖ

KAUMBERG. Vergangene Woche fand in Kaumberg die Budgetsitzung des Gemeinderates statt. Die Freiheitlichen stimmten dem Budget diesmal zu, da grundsätzlich, trotz massiver Einnahmenausfälle durch Corona, eine positive Entwicklung bei den Gemeindefinanzen zu attestieren ist. "Trotzdem warnten die Freiheitlichen vor übertriebenem Optimismus und wiesen darauf hin, dass die Budgeterstellung völlig verändert wurde, somit erst das zweite Mal Anwendung findet und daher auch noch massive Unschärfen...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Gabriele Heinisch-Hosek,Franz Schnabl, Annemarie Mitterlehner, Elvira Schmidt, Gabriele Binder-Maier

Barbara Prammer-Ehrennadel für SPÖ NÖ-Frauen
Hohe Auszeichnung für Lilienfelderin Annemarie Mitterlehner

LILIENFELD. Anlässlich ihrer Pensionierung überreichten Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt, Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek und Landesparteivorsitzender Franz Schnabl unter Einhaltung der gegebenen Corona-Vorsichtsmaßnahmen die brandneue Barbara-Prammer-Ehrennadel an die Lilienfelderin Annemarie Mitterlehner, langjährige SPÖ-Landesfrauengeschäftsführerin. Die Ehrennadel wird SPÖ-Mandataren und Funktionären für besondere Verdienste um Frauenrechte und -politik verliehen....

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Die neue Führung der Hainfelder SPÖ.

Hainfelds SPÖ wählte Stadtparteiausschuss

HAINFELD. Die Neuwahl des Stadtparteiausschusses fand coronabedingt heuer im Form einer Briefwahl statt. Im Zuge einer Ausschusssitzung wurden die eingelangten Stimmzettel ausgezählt und der neue Parteiausschuss bestellt. Im Rahmen dieser Sitzung bedankte sich Stadtparteivorsitzenden Andreas Klos bei den langjährigen Funktionären, im Besonderen beim bisherigen Kassier Walter Prause, der diese Funktion mehr als 35 Jahre inne hatte und nun von Thomas Schweiger abgelöst wird. Im kurzen Bericht des...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl

Politik aus Österreich

In Zukunfkt sollen sogenannte Community Nurses in den Regionen ältere Personen sowie deren Angehörige Unterstützung bieten.
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Ab Herbst
Startschuss für Pilot-Projekt Community Nurses

Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte am Dienstag an, schon in der zweiten Jahreshälfte mit den ersten Pilot-Projekten zu den Community Nurses starten zu wollen.  ÖSTERREICH. Mückstein kündigte außerdem an, noch in diesem Jahr den rechtlichen Rahmen für die Pflegereform zu erarbeiten. Die Maßnahmen im Bereich Pflege umfassen unter anderem die Weiterentwicklung des Pflegegeldes zur verbesserten Demenzbewertung, die Unterstützung pflegender Angehöriger durch Schulungen und die...

  • Julia Schmidbaur
Die beiden Morde an Frauen in Wals-Siezenheim in Salzburg vergangene Woche waren der zehnte und elfte Femizid in diesem Jahr in Österreich.
Aktion 2

Nach Femiziden
Landesräte wenden sich in offenem Brief an Regierung

Die Landesrätinnen und Landesräte von Wien, Niederösterreich, dem Burgenland, Steiermark, Oberösterreich und Kärnten haben sich am Dienstag in einem Offenen Brief an die zuständigen Minister der Bundesregierung gewandt. Sie fordern anlässlich der "entsetzlichen Gewalttaten an Frauen in den vergangenen Wochen" einen Ausbau des Gewaltschutzes. ÖSTERREICH. Um das Ziel zu erreichen, die Prävention und den Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt auszubauen, schlagen die sieben Landesräte folgende...

  • Julia Schmidbaur
Am 11. Mai 2021 fand in den Bavaria Filmstudios München die Verleihung des „Freiheitspreises der Medien“ im Rahmen des Ludwig-Erhard-Gipfels statt. Im Bild Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Aktion 2

Auszeichnung für "Brückenbauer"
Kurz erhielt Freiheitspreis der Medien

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde am Dienstag mit dem "Freiheitspreis der Medien" ausgezeichnet. Die bayerische Weimer Media Group (WMG) mit Sitz in München sieht in Kurz einen "Brückenbauer". Verlegerin Christiane Goetz-Weimer begründete die Auszeichnung damit, dass Kurz ein "Versöhner unterschiedlicher Interessen und weltpolitischer Anschauungen" sei. Kurz bedankte sich für die "überfreundlichen Worte des Lobes" und meinte, dass man als Politiker in Zeiten der Pandemie eher Kritik als...

  • Ted Knops
Die Grenze zwischen Österreich und Bayern wird für den  Besuch von Verwandten und Freunden und Einkäufe am Mittwoch wieder geöffnet.
1 Aktion 2

Söder und Kurz
Ab Mittwoch kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab morgen, Mittwoch, wieder möglich. ÖSTERREICH. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen, erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag anlässlich eines Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München. Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich, sagte Söder. Sowohl Bayern als auch Österreich will in Kürze auch wieder touristische Angebote machen....

  • Julia Schmidbaur

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