Leonding setzt auf Bürgerbeteiligung
- Entscheidungen sollen nachvollziehbar sein, meint der Leondinger Bürgermeister Walter Brunner.
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LEONDING (red). Die Stadt Leonding setzt auf BürgerInnenbeteiligung. Seit Herbst 2011 gibt es ein verbindliches institutionalisiertes Beteiligungserfahren, das ein Antragsrecht und das Recht auf Planungsmitwirkung beinhaltet.
Die Stadt Leonding trägt somit dem verstärkten Wunsch der Menschen nach Transparenz, BürgerInnenbeteiligung und direkter Demokratie Rechnung.
Die Leondinger Bürgerinnen und Bürger nehmen das Mitspracherecht auch tatkräftig in Anspruch. Der Bürgerbeteiligungsausschuss (BBA) tagte viermal, mit den eingerichteten Themengruppen fanden mittlerweile acht Sitzungen statt. Die Bürgerbeteiligung hat gewisse Einschränkungen: Ausgenommen vom Antragsrecht und von der Planungsmitwirkung sind behördliche Entscheidungen und Verfügungen sowie die Bestellung von Gemeindeorganen, die Angelegenheiten der Gemeindebediensteten.
„Uns ist wichtig, dass die Menschen in Leonding mitreden können. Außerdem sollen Entscheidungen nachvollziehbar sein“, erklärt Bürgermeister Walter Brunner.
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