Verfassungsschutz schaut genau hin
Pro-Palästina Demonstration im Linzer Volksgarten
- In Wien fanden in den letzten Tagen bereits mehrere – teils verbotene – Versammlungen statt.
- Foto: ALEX HALADA / picturedesk.com
- hochgeladen von Antonio Šećerović
Am Sonntag findet in Linz die erste Pro-Palästina-Demonstration in Oberösterreich, seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel statt. Der Veranstalter – eine Einzelperson – kündigte bei der Polizei zwischen 300 und 500 Teilnehmer im Volksgarten an.
LINZ. Eine Aktion die angesichts der aktuellen Lage – zweithöchste Terrorwarnstufe in Österreich, dem Anschlag in Brüssel und der kürzlich geschändeten Israel-Fahne – für Aufsehen sorgt. Laut Polizeipressesprecher David Furtner von der LPD OÖ gäbe es aber derzeit keinerlei Erkenntnisse die eine Untersagung, wie zuletzt in Wien, rechtfertigen würde. "Das ist immer eine Einzelfallprüfung", so Furtner. Man stehe aber in engem Austausch mit anderen Landespolizeidirektionen.
Verfassungsschutz wird Demo beobachten
Denn zuletzt gab es bereits Pro-palästinensische Kundgebungen – teilweise trotz Verbot – etwa in Innsbruck und Graz. Die Polizei in Linz sei jedenfalls vorbereitet, man werde mehr Beamte im Einsatz haben als bei Demonstration mit vergleichbarer Größe. Darüber hinaus werden auch sprachkundige Organe und der Verfassungsschutz genau beobachten und dokumentieren, wer teilnimmt und ob bedenkliche Äußerungen fallen. Im Falle von Verstößen werde die Polizei einschreiten, Anzeigen ausstellen und gegebenenfalls die Versammlung auflösen, so Furtner.
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