Hiegelsberger: "Oberösterreichs Gemeinden auf einem guten Kurs"

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer.

Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Voriges Jahr waren es 185 Gemeinden, für 2014 rechnet Hiegelsberger mit 180. Aber es sei nicht nur die Zahl der Abganggemeinden ausschlaggebend, sondern die Summe der Ausgleichszahlungen des Landes. Diese lag im Jahr 2010 bei 60 Millionen Euro und im Jahr 2013 bei etwa der Hälfte davon. Hiegelsbergers Ziel sind bis "Mitte nächster Funktionsperiode etwa 150 Abgangsgemeinden mit einer Abgangsdeckung von etwa 15 Millionen Euro".

Die Gemeinden befinden sich auf einem guten Weg dorthin. Gemeindefusionen nach Vorbild der Steiermark seien nicht immer die besten Mittel – auch Gemeindekooperationen seien eine probate Möglichkeit. "Derzeit gibt es etwa 300 Kooperationen auf Gemeindeebene", so Hingsamer und Hiegelsberger. Schwerpunkte der Arbeit im Gemeinderessort werden die transparente Haushaltsdarstellung, die Weiterarbeit einheitlichen Benchmarks (Projekt BENKO), der Schulbau, das Beschaffungsprogramm für die Feuerwehren sowie die Finanzierungsumstellung sein. Letzeres sei ein "politischer Meilenstein", so Hiegelsberger. "2014 wird weiter an einer langfristigen Umstellung der Gemeindefinanzierung gearbeitet. Sehr viele Schritte, die in der jüngsten Vergangenheit von Seiten des Gemeinderessorts begonnen wurden, sollen die Gemeinden künftig dabei unterstützen, zu mehr Autonomie und Eigenentscheidungsfreiraum zurückzufinden. Längerfristiges Ziel ist es, eine generelle Umstellung bei der Finanzierung von Gemeindeprojekten durch verschiedene Maßnahmen vorzubereiten", so Hiegelsberger.

Autor:

Oliver Koch aus Linz

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