Kritik von Makor an später Evaluierung der Spitalsreform

An die laut SPÖ positive Entwicklung im Landtagsklub will der zukünftige Klubvorsitzende Christian Makor anknüpfen und die Wirkung des SPÖ-Landtagsklubs in für die Bevölkerung entscheidenden Fragen über die Grenzen des Oö. Landtags hinaus verstärken. Wie vielschichtig Landtagsklubarbeit
sein kann, hat Makor bereits als Wohnbausprecher unter Beweis gestellt: Die Palette reicht von Zielgruppenarbeit und dem Erarbeiten von Fachexpertisen über Themenkampagnen sowie vielfältige Vermittlungsarbeit bis hin zur Durchführung von Pressereisen. Die Landtagsarbeit bildet dabei den Kerninhalt seiner politischen Tätigkeit. Schon bisher war Makor neben dem großen Bereich Wohnen auch für Umweltschutz und Energie zuständig. Den Themenbereich Umweltschutz gibt er in Hinkunft an den neuen SPÖ-Landtagsabgeordneten Harald Baumgartner ab. Dafür erhält der zukünftige Klubvorsitzende zusätzlich den Bereich Finanzen als neue Themenkompetenz.

Das Mandat der zukünftigen Landesrätin Gertraud Jahn wird Harald Baumgartner, der Fraktionsobmann der Gemeinde Reichenthal im Mühlviertel, mit 23. Jänner übernehmen. Baumgartner ist als Rollstuhlfahrer selbst körperlich beeinträchtigt und wird in Hinkunft für die Themen Behinderte und Umweltschutz im SPÖ-Landtagsklub zuständig sein. Vor dem Hintergrund dieser Änderungen wird die Strategieklausur 2014 zur "Übergabeklausur" zwischen Gertraud Jahn und Christian Makor, bei der vor allem auch das gemeinsame Wirken und die Zusammenarbeit zwischen Landesregierung, Landtagsklub und Landespartei im Zentrum steht.

Die von Landtagsabgeordneter Petra Müllner geleitete Schwerpunktgruppe zum Thema Familie hat bereits zu Beginn des Jahres 2014 einen ersten Erfolg zu feiern. Der Familienkalender erwies sich als echter Renner und ist bis auf wenige Belegexemplare vergriffen. Der Kalender war ein erstes Signal für den Gestaltungsanspruch der SPÖ zugunsten von Familien im gesellschaftlichen Leben und informiert daher über viele familienrelevante Inhalte.

Für das Jahr 2014 hat der SPÖ-Landtagsklub das Thema Familie als Arbeitsschwerpunkt im Landtag definiert. "Als SPÖ-Klub wollen wir die Vielfalt von Familien im Jahr 2014 aufzeigen und durch gezielte politische Initiativen für Verbesserungen und Entlastung sorgen. Denn so vielfältig Familien heute auch sein können, die Sorgen und Bedürfnisse sind häufig sehr ähnlich", so Makor.

Kritik übt Makor an der späten Evaluierung der Umsetzungsmaßnahmen zur Spitalsreform. Für die inhaltliche Aufarbeitung der Evaluierung für das Jahr 2012, die seit einigen Wochen vorliegt, wurde mittlerweile Unterausschuss des Oö. Landtags eingerichtet, der Ende Februar zum ersten Mal zusammentreten wird. "Die lange Vorlaufzeit, dass nunmehr erst im Jahr 2014 über die im Jahr 2012 erfolgten Prozesse diskutiert werden kann, erweist sich als äußerst schwierig. Da ist insbesondere Gesundheitsreferent Pühringer gefordert, in Hinkunft für raschere Abläufe zu sorgen", sagt Makor.

Zuguterletzt hat mit Jahreswechsel der SPÖ-Landtagsklub auch einen grafischen Wechsel von Design und Auftreten vorgenommen. Die grafischen Kernelemente sind das SPÖ-Landtagsklublogo bestehend aus dem SPÖ-Würfel und Balkenelementen in erfrischenden Farben. Dazu passend erscheint die Korrespondenz des SPÖ-Klub nunmehr auf dezent gefärbten Papier im Farbton
"Emerald". Abgerundet wird der neue Außenauftritt durch zeitgemäße, gut lesbare Schriften. "Absolut konstant bleibt jedoch der Eintritt des SPÖ-Landtagsklubs für sozialen Fortschritt. Dafür gilt es auch in den kommenden Jahren – gerade angesichts der schwierigen Lage am Arbeitsmarkt – ganz besonders einzutreten", sagt Makor.