Dreiparteien-Vorstoß

Neues Fragerecht soll Gemeinderat effizienter machen

Geht es nach ÖVP, Grünen und NEOS, sollen künftig wie auch im OÖ Landtag schriftliche, mündliche und dringliche Anfragen im Linzer Gemeinderat zugelassen werden.

LINZ. Geht es nach ÖVP, Grüne und Neos soll der Linzer Gemeinderat bald ein neues Fragerecht erhalten. Derzeit müssen Anfragen an Stadtregierungsmitglieder spätestens nach zwei Monaten schriftlich oder in der übernächsten Gemeinderatssitzung mündlich beantwortet werden. Das dauert einigen Gemeinderäten zu lange. Außerdem seien die mündlichen Beantwortungen oft sehr ausschweifend und es fällt schwer ihnen zu folgen.

OÖ-Landtag als Vorbild

ÖVP-Gemeinderätin Cornelia Polli, Helge Langer, Klubobmann der Grünen und Neos-Gemeinderat Felix Eypeltauer möchten das Fragerecht deshalb nach Vorbild des oberösterreichischen Landtags modernisieren. So soll es künftig die Möglichkeit geben kurze mündliche Anfragen zu stellen. Diese dürfen nur eine konkrete Frage enthalten und müssen s gefasst sein, das sie kurz und präzise beantwortet werden können. Umfangreichere Anfragen sollen hingegen nur schriftlich eingebracht und beantwortet werden können. Auch soll die Möglichkeit dringlicher Anfragen geschaffen werden. 

Die drei Fraktionen erwarten sich dadurch eine effizientere und schnellere Arbeit des Gemeinderates.

"Im Sinne der Bürgerfreundlichkeit soll durch diese Modernisierung künftig auf aktuelle Themen, die die Linzerinnen und Linzer bewegen, zeitnah mit spontanen mündlichen Fragestellungen während der Gemeinderatssitzung eingegangen werden können“, so Polli, Langer und Eypeltauer.

Auch soll der Gemeinderat mit dem neuen Fragerecht transparenter werden. Die Einführung einer Bürgerfragestunde wurde von SPÖ und FPÖ bereits im Herbst abgelehnt.