Rot-Blau

Nun doch keine Koalitionskrise in Linz

Rot-Blau wird in Linz fortgesetzt. "Missverständnisse" nach Bürgermeister-Interview konnten offenbar ausgeräumt werden. 

LINZ. Der drohende Koalitionsbruch in Linz scheint vorerst abgewendet. In einer knappen Presseaussendung haben sich Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) heute zu ihrer Zusammenarbeit in der Stadt bekannt. Seit 2015 besteht ein umfangreiches "Arbeitsübereinkommen" zwischen den beiden stärksten Fraktionen im Gemeinderat. „Wir bekennen uns zu diesem gemeinsamen Arbeitsübereinkommen, mit dem wir die Stadt Linz weiterbringen wollen“, so Luger und Hein. 

Missverständnis über "Zwangsregierung"

Ausgelöst hatte die jüngsten Turbulenzen ein Interview Lugers mit dem "Standard". Befragt nach der parteiinternen Kritik an der Zusammenarbeit mit der FPÖ, gab Luger an, sich in einer "Zwangsregierung" zu befinden. Schuld sei das Proporzsystem in Linz, wonach jede Partei ihrer Größe entsprechend in der Stadtregierung vertreten ist. Eine Koalition sei das nicht, so Luger im Standard.

FPÖ drohte mit Konsequenzen

Die Formulierung "Zwangsregierung" sorgte bei der Linzer FPÖ für große Irritationen, die daraufhin mit dem Ende der Zusammenarbeit drohte.

"Wir zwingen niemanden zu irgendetwas! Bürgermeister Luger und die SPÖ können sich selbstverständlich aussuchen, mit wem sie die erforderlichen Beschlüsse im Gemeinderat und Stadtsenat fassen. Immerhin stehen der SPÖ auch Mehrheiten mit der ÖVP oder mit Grünen und NEOS offen“, sagten Hein und Stadtrat Michael Raml.

Zahlreiche Mitglieder und Funktionäre hätten von der Linzer SPÖ ein klares Bekenntnis zum Arbeitsübereinkommen oder dessen sofortige Aufkündigung gefordert. Für den 2. Mai wurde eine Präsidiumssitzung angekündigt. 

"Zusammenarbeit wird fortgesetzt"

Diesen Termin wollte Luger offenbar nicht abwarten. In mehreren Gesprächen konnten die "Missverständnisse" ausgeräumt werden, heißt es.

„In mehreren Gesprächen wurde geklärt, dass dieses freiwillig geschlossene Arbeitsübereinkommen ein wichtiger Stabilitätsfaktor in der Linzer Stadtpolitik ist und eine nachhaltige Vertrauensbasis zwischen den Entscheidungsträgern beider Fraktionen besteht. Diese Zusammenarbeit funktioniert auf kommunaler Sachebene sehr gut und wird gemeinsam fortgesetzt“, so Luger und Hein.

In der Vorwoche hatte die SPÖ-Sektion Dornach-Auhof ein Ende der rot-blauen Zusammenarbeit gefordert. Die SPÖ hätte auch mit der ÖVP oder den Grünen und den Neos eine Mehrheit im Gemeinderat.