Oberösterreichs Gemeindefinanzen auf dem Weg der Besserung
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Die Jahresabschlüsse der oberösterreichischen Gemeinden geben Grund zu verhaltender Freude. Das sagt der ÖVP-Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Die Zahl der Abgangsgemeinden habe sich im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 halbiert. Dennoch: bei 148 Gemeinden waren im ordentlichen Haushalt die Ausgaben größer als die Einnahmen. Die Abgangsdeckung – die das Land übernimmt – betrug 26 Millionen Euro. Diese lag aber vor vier, fünf Jahren noch bei etwa 90 Millionen Euro.
Die Bandbreite des Fehlbetrags ist dabei riesig – von 1000 Euro bis 1,2 Millionen Euro. Hiegelsbergers Ziel: Maximal hundert Abgangsgemeinden mit einer maximalen Abgangsdeckung von 15 bis 20 Millionen Euro. Dies sei aber frühestens Mitte der nächsten Legislaturperiode erreichbar – und nur bei guter Konjunktur.
Die Gemeinden im Zuständigkeitsbereich von Landeshauptmannstellvertreter Reinhold Entholzer (SPÖ) sind Lebensraum von beinahe der Hälfte aller Einwohnern Oberösterreichs. „Diese Gemeinden sind zum überwiegenden Teil aufstrebende Wachstumsgemeinden und Job-Motoren, mit oftmals überregionaler Bedeutung. Damit das so bleibt, braucht es dringend finanziellen Spielraum, um notwendige Investitionen tätigen zu können und Oberösterreich fit für die Zukunft zu machen“, so Entholzer. Er pocht auf eine Diskussion hin zu einer faireren Verteilung der Finanzmittel.
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