Gemeinderat Linz
Wahltag 2021 soll für Volksbefragung genutzt werden
- Zeljko Malesevic fordert eine Volksbefragung am Wahltag 2021.
- Foto: Magistrat Linz
- hochgeladen von Christian Diabl
Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden.
LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen. "Auf diese Weise wird die direkte Demokratie gestärkt und unsere Bürger erhalten ein deutliches Gewicht für elementare politische Entscheidungen für Linz", sagt Malesevic. Die Entscheidung solle für die Linzer Politik natürlich bindend sein.
Von Ostumfahrung bis Videoüberwachung
Geeignete Themen gibt es aus seiner Sicht genug. So könnten die Linzer beispielsweise über die umstrittene Ostumfahrung, die städtische Seilbahn oder den weiteren Ausbau der Videoüberwachung befragt werden. "Die Wahlinfrastruktur wäre schon vorhanden, daher würden nur geringere Mehrkosten entstehen", so Malesevic. Die anderen Fraktionen wollen zumindest darüber weiterdiskutieren. Der FPÖ-Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Finanzen, Innovation und Verfassung zugewiesen.
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