Menschen. Rechte. Wirtschaft

Wenn europäische Unternehmen in Ländern produzieren lassen, in denen aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen Fabrikbrände ausbrechen (Fall: Ali Enterprise in Karachi/Pakistan), wenn einsturzgefährdete Gebäude ArbeiterInnen begraben, weil sie trotz dieser Gefahr in der Fabrik arbeiten (Fall: Rana Plaza in Bangladesch), wenn GewerkschaftsaktivistInnen bedroht oder sogar getötet werden (Fall: Cicolac/Nestlé in Kolumbien), wenn Menschen durch Agrarinvestitionen vertrieben werden (Fall: Kaweri Coffee Plantation/Neumann Kaffee Gruppe in Uganda), stellt sich die Frage nach der Verantwortung von Unternehmen hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen.

Auf internationaler Ebene hat der UN-Menschenrechtsrat im Juni 2014 für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines verbindlichen internationalen Instruments zu Wirtschaft und Menschenrechten gestimmt. Die Resolution, die als „Ecuador-Initiative“ weltweit Unterstützung gefunden hat, wurde von Österreich abgelehnt. Aus Sicht der BMEIA muss darauf geachtet werden, dass es zu keiner Einschränkung des Prinzips der Freiwilligkeit kommt, das 2011 in den freiwilligen Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Unternehmen und Menschenrechte beschrieben wurde.

NeSoVe, in Kooperation mit der DKA, die Österreichische Liga für Menschenrechte, Globale Verantwortung und Südwind, erarbeiteten Rechtsgutachten zum Menschenrechtsschutz bei Auslandsaktivitäten österreichischer Unternehmen. Das EU-Parlament hat in seiner Plenumssitzung am 15. April 2014 dem Vorschlag der Richtlinie zur Offenlegung nicht-finanzieller Informationen, den sogenannten CSR-Berichtspflichten, zugestimmt. Damit müssen Unternehmen die mehr als 500 MitarbeiterInnen beschäftigen und von öffentlichem Interesse (Banken, Versicherungen und Fondsgesellschaften) sind, verpflichtend über ihre Umwelt, Sozial- und ArbeitnehmerInnenbelangen, als auch über ihre Achtung der Menschrechte berichten.

Wo die Hoffnung liegt, und wie die aktuelle Lage ausschaut, wenn es um die Achtung von Menschenrechte in wirtschaftlichen Belangen geht, erklärt uns Marieta Kaufmann, Geschäftsführerin vom Netzwerk Soziale Verantwortung.

Der Eintritt ist frei!