"Demokratie braucht die Sichtbarkeit"

In einer Aktionspressekonferenz wurde auf fehlende  freie Plakatierflächen in der Stadt aufmerksam gemacht.
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  • In einer Aktionspressekonferenz wurde auf fehlende freie Plakatierflächen in der Stadt aufmerksam gemacht.
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Vier von ihnen gibt es noch, im Zentrum sind sie gar nicht mehr zu finden: Freie Plakatflächen verschwinden zunehmend aus dem Stadtbild. Ein Zusammenschluss von 36 NGOs sieht dadurch die freie Nutzung des öffentlichen Raums bedroht. "Plakatierflächen wurden in den letzten Jahren fast vollständig privatisiert. Für kleinere Veranstaltungshäuser wird es zunehmend schwieriger, ihr Programm zu bewerben", heißt es in einem Statement des Veranstaltungshauses Stadtwerkstatt. "Die Plakatierfreiheit wird klammheimlich entsorgt", warnt Erwin Leitner von der Initiative "Mehr Demokratie". In einem offenen Brief richtet die "Initiative Medien- und Plakatierfreiheit für Linz" drei Forderungen an Stadt, Land und Landespolizeidirektion. "Demokratie braucht Öffentlichkeit und Sichtbarkeit" heißt es darin. Wunschvorstellung ist, dass künftig auf 5.000 Einwohner eine freie Plakatfläche kommt. Das entspräche 40 Flächen im Stadtgebiet. In mehreren Gemeinden in Oberösterreich wird ein solcher Schlüssel bereits umgesetzt. Kleine Vereine leiden unter den "horrenden Gebühren" für das Aufstellen von Plakatständern, verlangt die Initiative von Stadt und Land eine Abschaffung. Zusätzlich wird auf eine Novellierung der Plakatierverordnung gepocht, die Rücksicht auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit nimmt.

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