"Großprojekt muss im Budget sein!"

Das Großprojekt Kubus 1024 und Veranstaltungshalle bzw. dessen definitiver Baubeginn sorgen zunehmend für Spannungen in der Tamsweger Gemeindestube. SPÖ, FPÖ und GRÜNE sehen keinen Grund, den Spatenstich hinauszuzögern. Trotz Ungewissheit über Bundesertragsanteile sei das Projekt auf alle Fälle im 1. Halbjahr 2010 realisierbar.

TAMSWEG (rec). Erstmals in der Tamsweger Gemeindepolitik treten drei Fraktionen in einer kritischen Angelegenheit gemeinsam an die Öffentlichkeit. SPÖ, FPÖ und GRÜNE wittern hinter diversen Aussagen von Bgm. Ing. Alois Lankmayer (ÖVP) Ungewissheit über den Baubeginn der Veranstaltungshalle samt Kulturhaus Kubus 1024 und ein „Hinauszögern auf die lange Bank“.

„Rückkehr auf den Boden des gemeinsamen Beschlusses“
In zahlreichen Publikationen, unter anderem auch auf der Website der Gemeinde Tamsweg, ist nach wie vor von einem Spatenstich im Frühjahr 2010 die Rede. Laut Lankmayer können die Bagger aber erst auffahren, wenn ein mittelfristiger Finanzierungsplan mit der Gewissheit über Bundesertragsanteile abgesichert sei. Schließlich sei mit starken Einbußen zu rechnen. Anders sehen das in erster Linie Vizebgm. Klaus Repetschnigg (SPÖ), Rahul Ferner (FPÖ) und Willibald Resch (GRÜNE): „Unabhängig von den zu erwartenden Steuereinnahmen ist das Projekt ohne unkalkulierbares Risiko finanzierbar. Wir fordern die Minderheitsfraktion ÖVP unter Bgm. Alois Lankmayer auf, sich der Mehrheitsmeinung in der Gemeindevertretung anzuschließen und wieder auf den Boden des gemeinsamen Beschlusses zurückzukehren!“ Die Zusage der außergewöhnlich hohen Landesförderung von rund 75 Prozent, bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 8,2 Mio. Euro, sei für 2010 ausgesprochen und deshalb unverzüglich abzuholen. „Einen Förderanteil in dieser Höhe gibt es nie mehr!“ Rahul Ferner fügt hinzu: „Mittlerweile ist einiges an Geld in die Projektierung geflossen. Es wäre ein Unsinn, den Bau jetzt nicht umzusetzen.“

Budget wird ohne Kulturhaus und Veranstaltungshalle abgelehnt
„Ich gelange zunehmend zur Überzeugung, dass Bgm. Lankmayer dieses Vorhaben immer gepusht hat, aber nie wirklich dahinter gestanden ist“, wettert Vizebgm. Klaus Repetschnigg. Gespannt blicken SPÖ, FPÖ und GRÜNE auf die Budgetverhandlungen für das kommende Jahr: „Sollte der Bau von Veranstaltungshalle und Kulturhaus Kubus 1024 bei der Gemeindevertretungssitzung am 17. Dezember nicht im Budget aufscheinen, werden wir es geschlossen ablehnen“, so Repetschnigg, Ferner und Resch unisono.

Derzeitige Belastungen fallen in absehbarer Zeit weg
Rund zwei Mio. Euro, die ohnehin fremdfinanziert werden müssen, hat die Gemeinde Tamsweg für den Bau aufzubringen. Leasingraten für die Feuerwehrzeugstätte und das Darlehen des Hallenbades laufen in absehbarer Zeit aus – wegfallende Belastungen, die, so der Vizebürgermeister, andererseits eine abgesicherte Finanzierung des Großprojektes gewährleisten. Vielmehr konzentriere man sich in der Gemeinde Tamsweg zu wenig darauf, wie Einnahmen gesteigert und Ausgaben gesenkt werden können: „Es gibt unzählige chronische Defizitbringer, die einfach nicht abgestellt werden“, weist Repetschnigg beispielsweise auf abgeschaffte Parkgebühren und die kostenlose Tiefgarage hin. Bereits mit einer Kompromisslösung, die nur eine Stunde Gratisparken im Ortszentrum vorsehe, könne der Parkraumbewirtschaftung zumindest zu einem Nullsummenspiel verhelfen.

Präsentation für die Bevölkerung bleibt aus
Alle drei Fraktionsspitzen weisen abschließend auf eine Präsentation des Gesamtprojektes für die Bevölkerung hin, die im Herbst stattfinden sollte, aber derzeit anscheinend kein Thema mehr sei. Ein diesbezüglicher Termin möge noch dieses Jahr vereinbart werden.