Herbert Schütz und die FPÖ gehen getrennte Wege

BEZIRK. 2015 verfehlte Herbert Schütz, Ex-FPÖ Bezirksparteichef von Mattersburg, nur um Haaresbreite – um eine einzige Stimme – den direkten Einzug in den Landtag. Wenige Tage nach der Regierungsangelobung wurde er von der Partei ausgeschlossen.
Nun wurde der Rauswurf vom Juli 2015 aufgehoben, der Dreifach-Akademiker Schütz erhielt 10.000 Euro und trat freiwillig aus der Partei aus.

Ungerechtfertigter Ausschluss

„Die Partei hat ihre Werte, vor allem Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit, als Koalitionsbedingung aufgegeben, wollte mich aus diesem Grund nicht mehr als Mitglied der FPÖ Burgenland haben. Man wusste 2015 gar nicht, wie man das verkaufen sollte, also wurde parteischädliches Verhalten formuliert“, so Schütz, für den durch diesen Vergleich nun feststeht, dass der Ausschluss ungerechtfertigt und rechtswidrig war.
„Als Koalitionsbedingung für die schon im September 2014 fixierte Koalition zwischen SPÖ-FPÖ forderte Niessl meinen Ausschluss, wie in Eisenstadt allgemein bekannt ist“, spricht Schütz von einer von langer Hand geplanten Regierungsbildung.

FPÖ ist in SPÖ aufgegangen

„Wie überall kann man auch in der Politik nur dann etwas erreichen, wenn man gemeinsam im Team an einem Strang zieht. Im Burgenland ist die FPÖ aber nunmehr quasi in der SPÖ aufgegangen. Sie haben weder, wie ich gefordert habe, die Landesregierung von 7 auf 5 reduziert und so bei sich gespart, noch haben sie eigene Akzente für die Burgenländer gesetzt. Nur an der Macht teilzuhaben, damit kann ich mich nicht identifizieren, weshalb der Austritt die einzig logische Konsequenz war“, so Schütz.
Ob der freiwillige Austritt das Ende seiner politischen Laufbahn auf Landesebene ist? „Das wird die Zukunft weisen. Zur Zeit bin ich in der Gemeinde Rohrbach aktiv und Vertrauensperson für die Liste Burgenland in der Landeswahlbehörde. Prinzipiell sollte jede bezahlte politische Funktion auf zwei Perioden begrenzt werden“, so Schütz, der nun für die Verbesserung der Lebensqualität für die Bürger von Rohrbach sorgen will.

Erfolgreiche Karriere

Politisch aktiv wurde Schütz, als er sah, dass vor allem in der Schule die Politik einem besseren Unterricht im Weg stand. „ Der Landesschulrat sieht sich als Chef statt als Dienstleister und ist unnötig. Die FPÖ schien diesem Anliegen ein Ohr zu schenken, weshalb ich mich für sie engagierte“, erklärt Schütz, der auf viele Erfolge in seiner FPÖ-Karriere zurückblicken kann, die schlussendlich durch den Ausschluss getrübt wurden: „Ein Loyalitätsbeweis an die SPÖ, bei dem vier Prozent der FPÖ-Stimmen einfach ausgeschlossen werden. Das ist demokratiepolitisch bedenklich und entspricht nicht dem Versprechen nach direkter Demokratie.“