Pöchlarn
Adventstreit im Gemeinderats-Saal
- Franz Heisler versteht den Auszug der Parteien nicht.
- Foto: Peter Rabl
- hochgeladen von Daniel Butter
Opposition verließ nach abgewiesener Abstimmung geschlossen den Saal. Ortschef versteht Situation nicht.
PÖCHLARN. Ein unglaubliches Bild ergab sich beim nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Pöchlarn. Als die Grünen einen Dringlichkeitsantrag zum wiederholten Mal stellten und dieser von Bürgermeister Franz Heisler abgewiesen wurde, standen alle Oppositionsparteien (Grüne, SPÖ, FPÖ und Bürgerliste INPÖ) auf und verließen den Saal.
Vergabe als Streitpunkt
Doch was war passiert? Die Grünen Pöchlarns stellten in der Gemeinderatssitzung den Dringlichkeitsantrag, den Punkt „Auftragsvergabe Gemeindeerweiterung und Standesamt“ vom nicht öffentlichen in den öffentlichen Teil zu verlegen, weil dieser Tagesordnungspunkt keine „schützenswerten und sensiblen Informationen und Themenfelder bzw. Beschlussfassungen betrifft“. Dieser wurde von der Mehrheitspartei ÖVP abgelehnt. In einer gemeinsamen Aussendung kritisieren die vier Parteien nun das Verhalten der ÖVP rund um Ortschef Heisler.
"Wollen Wille durchdrücken"
"Die ÖVP ist nicht an parteiübergreifender politischer Arbeit im Gemeinderat interessiert – sie will auf Biegen und Brechen und ohne Rücksicht auf Verluste und demokratische, anständige Prozesse ihren Willen durchdrücken", heißt es in einer gemeinsamen Aussendung der vier Parteien. Eine Aufregung, die Heisler nicht versteht: "Damals war es noch recht, dass es im nicht öffentlichen Teil steht, jetzt ist es auf einmal Thema. Ich verstehe es nicht. Aber vielleicht ist es auch nur, weil die Gemeinderatswahl in Kürze ist."
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