Corona-Budget

Mistelbachs Kassa fehlt 1,5 Millionen

MISTELBACH. "Das Budget und der Voranschlag sind ein ein Gang durch das Tal der Tränen", lässt Mistelbachs Bürgermeister Erich Stubenvoll (ÖVP) tief in seine Seele blicken, was die letzten Monate sowie die eher trüben Aussichten für die kommenden, für die Finanzen der Bezirkshauptstadt bedeuten. "Die Einnahmen brechen weg und wir können derzeit nur auf Sicht fahren", bestätigt auch Finanzstadtrat Leo Holy (Neos). 
Deshalb hat sich die bunte Koaltitionsregierung darauf verständigt, derzeit nur unaufschiebbare Dinge in Angriff zu nehmen, und vieles auf später zu verschieben, wenn die konkrete Finanzlage absehbarer wird. Deshalb werden Ausschussbeschlüsse, die mit Kosten verbunden sind, künftig nochmals von einer Controllinggruppe gegengeprüft, ob man sich das in der aktuellen Situation überhaupt leisten kann.

Selbstbestimmung erhalten

Mit dem Einbruch der Ertragsanteile, die Gemeinden von Bund und Land zugesprochen bekommen, muss Mistelbach mit 1,5 Millionen Euro weniger auskommen als noch zu Beginn des Jahres 2020 eingeplant. Trotzdem will die Stadt am Schuldenabbau festhalten und Rücklagen für kommende Jahre aufbauen. Noch ist man diesbezüglich im Plan. "Wir wollen auf jeden Fall verhindern eine Abgangsgemeinde zu werden und unsere Selbstbestimmung zu erhalten", setzt Bürgermeister Stubenvoll als oberstes Ziel.
Dennoch soll nicht an Vereinen gespart werden. "Jeder dort investierte Euro ist ein Anstoß für weitere Projekte", ist sich die Stadtregierung einig. Deshalb wird eines der großen Projekte 2021 der Startschuss für eine Katastrophenhalle, an dem das Material zentral gelagert werden kann, für die Feuerwehr sein. "Aber anstatt es auf einmal zu bauen, werden wir in Etappen arbeiten müssen", erklärt Erich Stubenvoll. Auch der fünfgruppige Kindergarten soll erstmals geplant werden, bevor man ihn in den kommenden Jahren tatsächlich errichten kann. Erstmals mit drei Gruppen, später wenn der Bedarf gegeben ist,  im Vollausbau. Rascher wird es mit einer zweiten Kleinstkinderbetreuungsgruppe gehen müssen.

Fokus auf Notwendiges

Großes Einsparungspotenzial liegt im Straßenbau und der Kanalsanierung, wo man sich 2021 auf das Notwendigste beschränken wird müssen. "Trotz der angespannten Finanzsituation ist es uns gelungen ein ausgeglichenes Budget auf die Beine zu stellen", bleibt Finanzstadtrat Leo Holy optimistisch.