"proLAA" ortet Wahlbetrug wegen Scheinanmeldungen
- proLAA Stadtrat Thomas Stenitzer fordert die Berichtigung des Wählerverzeichnisses.
- Foto: privat
- hochgeladen von Brigitte Ertl
Die Gemeinderatswahlen am 25. Jänner werfen in der Thermenstadt dunkle Schatten voraus. Die lokale Bürgerliste „proLAA“ hat die Wählerevidenz-Listen vom 8. Oktober und 5. November einander gegenübergestellt und ist dabei auf ca. 60 Scheinanmeldungen gestoßen.
Die Bürgerliste fordert nun eine sofortige Berichtigung des Wählerverzeichnisses und plant weitere rechtliche Schritte gegen diese Rechtsverletzungen. „Konkret fand die wundersame Wählervermehrung in Laa bei acht SPÖ- und ÖVP-Gemeindemandataren statt“, erklärt Stadtrat Thomas Stenitzer, Spitzenkandidat von proLAA.
Besonders empört ihn das Verhalten des SPÖ-Vizebürgermeisters, der seit Jahrzehnten in der Gemeindepolitik, aber erst seit zwei Wochen in diesem Amt ist, und einiger anderer SPÖ-Mandatare: Sie haben SPÖ-Funktionäre aus ganz Niederösterreich zum Schein bei sich zu Hause angemeldet. Auf Grund dieser Anmeldungen leben nun angeblich plötzlich 19 Wahlberechtigte im Haushalt von Vize Reinhart Neumayer. Auch bei Bürgermeisterin Brigitte Ribisch, Alt-Bgm. Manfred Fass und seiner Tochter vermutet proLAA Scheinanmeldungen.
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