Gemeinderat Wolkersdorf
Abpfiff nach 90 Minuten
- hochgeladen von Karina Seidl-Deubner
WOLKERSDORF. Und dann hat es doch gar nicht so lange gedauert. Stellten sich die Wolkersdorfer Gemeinderäte angesichts der 48 Punkte umfassenden Agenda auf eine sehr, sehr lange Sitzung ein, wurden sie vom Auszug der Steindl-VP zu einem früheren Zeitpunkt doch überrascht. Beim Tagesordnungspunkt 6 war Schluss. Davor stritt man bereits ausgiebig über 90 Minuten, wie Wolkersdorf nun tatsächlich finanziell dasteht.
Schuldenstand 2021: 26 Millionen
Ausgangspunkt war der angekündigte Kassasturz der Zukunftspartnerschaft – der Koalition aus Team Wolkersdorf - ÖVP, MIT:uns, WUI und SPÖ. Basierend auf dem Rechnungsabschluss 2018, der noch von der nun oppositionellen ÖVP erstellt wurde, errechnete Kurt Hackl (Team Wolkersdorf) ein Anschwellen des Schuldenstandes von heute 11,5 Millionen Euro auf 25,8 Millionen Euro in nur zwei Jahren. Grund dafür ist vor allem der laufende Volksschulumbau, der anstatt der ursprünglich geplanten 7,2 Millionen auf 16,5 Millionen bewilligt wurde. "Nach Rücksprache mit dem Stadtamt und den Planern sind wir jetzt bei Gesamtkosten von 20,2 Millionen Euro", rechnet Hackl vor.
Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl rechtfertigt die gestiegenen Kosten durch die Ausweitung des Projektes, die sich als realer Wert auch wiederum in der Vermögensbilanz der Stadt widerspiegeln.
Herzensprojekt vertagt
Um rasch handlungsfähig zu sein, übernahm die aktuelle Stadtregierung den Budgetvoranschlag ihrer Vorgängerregierung und modifizierte ihn lediglich leicht. Das "Herzensprojekt" der Bürgerliste MIT:uns wird angesichts der Budgetsituation eine unbefristete Nachdenkpause verordnet. ÖVP-Klubsprecher Martin Stöckl warnt davor, dass hier ein beschlossenes Projekt gestrichen wird.
Party-Budget
Schluss war dann ausgerechnet bei dem Thema 50-Jahr-Feier. Bürgermeister Dominic Litzka erhöhte dafür das Budget von 51.000 Euro um 19.000 weitere. "Ablauf und künstlerische Vorbereitungen für das Fest sind bereits getroffen, allerdings wurde die Infrastruktur noch nicht bestellt", erklärt Litzka die gestiegenen Kosten. Für die ÖVP Grund genug die Sitzung zu verlassen.
Unter den offenen 42 Tagesordnungspunkten befindet sich unter anderem die Wahl der Ausschüsse. Diese wird nun am 29. Mai nachgeholt.
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