Erleichterungen für Häuslbauer und Unternehmer

Das Recyceln von Abfällen ist ein wichtiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Mit der im Jänner in Kraft getretenen Recycling-Baustoffverordnung sollten Regelungen geschaffen werden, wie Abfälle aus Bau- oder Abrissmaßnahmen zu behandeln sind, um somit einen hohen Grad an Wiederverwertung zu fördern. In der Praxis zeigte sich jedoch relativ rasch, dass die hohen Analyse- und Dokumentationspflichten und niedrigen Grenzwerte zu einem mehr an Bürokratie für Unternehmen und einer teilweisen Verdoppelung der Entsorgungskosten für Häuslbauer führten. Die Anreize damit, alte Gebäude zu sanieren oder an Ort und Stelle abzureißen und neu zu bauen, bleiben somit aus.

Diese Erfahrungswerte haben viele Bürgermeister des Weinviertels, initiiert durch Bürgermeister Matthias Hartmann aus Unterstinkenbrunn, in einer Resolution aufgezeigt und mit einer Reihe von Änderungsvorschlägen eine Novelle der Verordnung angestoßen. „Diese erfolgreiche Resolution ist ein Zeichen dafür, dass in einer funktionierenden Demokratie auch kleine Gemeinden Gehör finden und die Bedürfnisse ihrer Bürger berücksichtigt werden“ so Hartmann.

Auch dem Lebensministerium, allen voran Bundesminister Andrä Rupprechter, ist es wichtig praxisnahe Verbesserungen zu erzielen, die sowohl dem Umweltaspekt als auch den Anforderungen von Häuslbauern und Wirtschaft Rechnung trägt. So sollen zum Beispiel durch die Wiederverwendung von einzelnen Baumaterialien diverse Dokumentationspflichten gestrichen und kleinere Abrissvorhaben sowie Rückbauten einfacher gestaltet und somit Kosten reduziert werden.
„Das Recyceln von Baustoffen ist ein wichtiges umweltpolitisches Anliegen. Dadurch soll es aber nicht zu überbordenden Vorschriften und Kosten kommen. Gerade im Sinne der Ortskernbelebung muss auch der Umbau von alten Gebäuden oder die Nachnutzung von Grundstücken leistbar sein. Ich freue mich, dass mit der Novelle diese Vorschläge berücksichtigt werden“, betont die Weinviertelabgeordnete Eva-Maria Himmelbauer.