Defizit durch STERN: Grüne-Vize Fasan schlägt zurück
- Stadtvize Martin Fasan (l.) mit StR Walter Painer. Erst eine Woche nach der SPÖ-Enthüllung kontert Fasan mit neuen Zahlen.
- hochgeladen von Thomas Santrucek
Die SPÖ spricht von einem 85.200-Euro-Minus. Nach Zahlen des Stadtvizes beträgt das Minus "nur" 31.600 Euro und würde weiter schrumpfen.
Die SPÖ ortet in den Beiträgen der Stadtgemeinde für die Stadterneuerung ein horrendes Minus-Geschäft für die Stadt (die Bezirksblätter berichteten). Demnach stünden geleisteten Mitgliedsbeiträgen in der Höhe von 106.500 Euro gerade einmal Förderungen von 21.300 Euro gegenüber. Das ergebe ein Minus von 85.200 Euro.
Als die Roten die ÖVP-Grüne-Stadtregierung mit FPÖ-Beteiligung im Gemeinderat damit konfrontierten, herrschte eisernes Schweigen dazu.
Warum das, Herr Vizebürgermeister? "Weil wir den aktuellen Kassastand nicht auswendig wussten und ja erst mitten in der Sitzung mit dieser „Bedingung“ überfallen wurden", so Fasan.
Erst spät reinen Tisch gemacht
Erst am 20. August rückte Grüne-Vizebgm. Martin Fasan mit den "wahren" Zahlen heraus. Fasan: "Die SPÖ hat nämlich bei den STERN-Mitgliedsbeiträgen das 2013 mitgezählt, obwohl der Beitrag 2013 noch gar nicht angewiesen war. Bei den eingenommenen Förderungen hat die SPÖ aber lediglich jene Förderungen berücksichtigt, die bereits 2012 eingegangen sind. Und die bereits zugesagten Förderungen, die nach Projektbeendigung ausgezahlt werden, hat die SPÖ geflissentlich überhaupt unter den Tisch fallen lassen."
Und nimmt man die Zahlen des Grüne-Stadtvizes für bare Münze, schrumpft das orakelte Minus plötzlich von 85.200 auf 31.600 Euro. Fasan: "Dabei gibt's insgesamt eine Förderzusage von 94.000 Euro." – Und dann wäre das Minus plötzlich aufgezehrt.
Endgültige Bilanz erst nach 4 Jahren
Erst nach Ende der 4 jährigen STERN-Periode könne eine endgültige Bilanz zwischen Mitgliedsbeiträgen und Förderungen erstellt werden. "Tatsache ist auch, dass sich die Summen über das Jahr gesehen durch Projektabschlüsse und die Zahlung von Mitgliedsbeiträgen laufend verändern. Aber wenn man schon mitten in der Periode eine Zwischenbilanz als Zustimmungsbedingung stellt, sollte man wenigstens seriöse Zahlen vorlegen", so Fasan.
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