SPÖ: "Kein Amtsmissbrauch von Bürgermeister"
- Bürgermeister Herbert Osterbauer (stehend) führte ein klärendes Gespräch.
- hochgeladen von Thomas Santrucek
Bei klärendem Gespräch stellte sich heraus: Prüfungsausschuss gab falsche Informationen weiter!
BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wenn da keine Entschuldigung fällig ist: die SPÖ sprach von Amtsmissbrauch durch ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer im Hinblick auf die Behandlung dreier Sterbefälle. Dass auch das Gespräch im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 5. Dezember verweigert wurde, erhärtete für die SPÖ-Granden nur umso mehr diesen Verdacht.
Lesen Sie dazu auch:
https://www.meinbezirk.at/neunkirchen/politik/neunkirchen-spoe-droht-oevp-stadtchef-herbert-osterbauer-mit-anzeige-wegen-amtsmissbrauch-d1958183.html
Umso überraschender war die Erklärung, die SPÖ-Stadtrat Günther Kautz bei der Wiederholung der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember abgab: "Wir hatten am 9. Dezember ein klärendes Gespräch mit dem Bürgermeister. Es stellte sich heraus, dass der Prüfungsausschuss zwei Mal eine falsche Auskunft erteilte. Diese falschen Auskünfte waren der Grund, dass wir ein nicht gesetzeskonformes Vorgehen erkannten. Nachdem sich die Sache aufklärte, müssen wir sagen, dass kein Amtsmissbrauch durch Bürgermeister Herbert Osterbauer vorliegt."
SPÖ-Gemeinderätin Patrizia Fally ergänzt: "Es wurde festgestellt, dass bezüglich Anzahl der Ratenansuchen zweimal dem Prüfungsausschuss eine falsche Auskunft erteilt wurde, nämlich am 1.2.2016 und 24.3.2016. Es wurde weiters festgestellt, dass hinsichtlich vollständiger Bezahlung dem Prüfungsausschuss am 2.12.2016 eine falsche Auskunft erteilt wurde."
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
4 Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.