stv. FPÖ Bezirksparteiobmann Mag. Dr. Robert TODER: Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA hat im Bezirk NEUNKIRCHEN 6324 Unterschriften bekommen, ein großer Erfolg!
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Die Bezirks FPÖ NEUNKIRCHEN ist darüber erfreut, dass das auch von der FPÖ mitunterstützte Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA im Bezirk NEUNKIRCHEN 6324 Unterschriften bekommen hat. Das bedeutet, dass 9,35% der Wähler im Bezirk NEUNKIRCHEN das wichtige und richtungsweisende Volksbegehren unterschrieben haben.
Es ist wichtig, dass TTIP, CETA und TiSA verhindert wird. TTIP, CETA und TiSA würden soziale Standards, gesetzlich gewährleiste Rechte der Arbeitnehmer, Konsumentenschutzrechte, Umweltschutz und eine nachhaltige Landwirtschaft stark beeinträchtigen. Zugleich könnte es durch TTIP, CETA und TiSA zu schwerwiegenden Eingriffen in die österreichische Rechtsordnung kommen, was die demokratische Mitbestimmung der Bevölkerung bbeschneiden würde. Der Handlungssspielraum der österreichischen Politik würde durch TTIP, CETA und TiSA massiv eingeschränkt werden. Weltweit tätige Großkonzerne könnten in Folge von TTIP, CETA und TiSA zwar Gewinne steigern, während es für heimische Klein- und Mittelbetriebe zu Nachteilen kämme.
Daher ist der Nationalrat und die Bundesregierung durch das österreichweit von 562.552 Wahlberechtigten unterschriebene Volksbegehren aufgerufen, eine Umsetzung von TTIP, CETA und TiSA in Österreich zu verhindern. Die FPÖ wird im Nationalrat verstärkt auf eine Umsetzung des Volksbegehrens achten!
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