Opposition

Auslöser für den Grünen Unmut ist ein "unerwartet hoher Abgang", der im Rechnungsabschluss 2023 ausgewiesen wird. WARTH. "Konnte in den vergangenen beiden Jahren in Warth noch ein Überschuss erzielt werden, entstand im Rechnungsabschluss 2023 ein unerwartet hoher Abgang von -860.548 Euro", skizziert Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer. Deshalb stimmten die Grünen dem RA2023 auch nicht zu. Aufgrund dieses Abganges könne die Gemeinde kommunale Leistungen nicht finanzieren. Und das ist übel,...

Gestörtes Verhältnis zwischen Ortschef Bauer und Gemeinderätin Waldl. WILLENDORF. Die Fronten zwischen Willendorfs ÖVP und den NEOS sind verhärtet. Dass es soweit gekommen ist, erklärt sich Bürgermeister Hannes Bauer damit: "Dass sich die NEOS seit der letzten Gemeinderatswahl aktiv für die Oppositionsrolle entschieden haben. Diese hat ihre demokratische Berechtigung. Wir würden konstruktive Kritik auch sehr begrüßen, die vermissen wir allerdings." Obwohl immer wieder grundlos sehr unter- und...

Stehen die NEOS wirklich für das neue Niederösterreich oder ist es nur ein kleines, pinkes Flackern? Diese Frage muss sich jeder stellen, der am 29. Jänner bei NEOS das Kreuzerl setzen will. "Wir stehen für Transparenz" und "die Korruption muss aufhören", hört man oft aus NEOS-Reihen. Damit stellen die Pinken klar, dass sie sich als kritische Opposition im Land verstehen. Das erfordert aufgeweckte Politiker. Im Industrieviertel pendeln NEOS stark zwischen aktiv (Baden Stadt, Perchtoldsdorf) und...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Beim Tag der offenen Tür in der WellnessWelt Würflach war gute Stimmung Trumpf. Es flossen Bier und Prosecco und die Musik spielte. Doch hinter den Kulissen wird heftig über die Minuszahlen der WellnessWelt diskutiert. Würflachs Oppositionsparteien übten Kritik an der finanziellen Entwicklung. Sie sprachen vor allem das 100.000-Euro-Minus des Betriebes an. ÖVP-Bürgermeister Franz Woltron bleibt cool: "2020 und 2021 waren Corona-Jahre. Für 2022 wurde errechnet, dass nur mehr...

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

Hermann Hauer: "Das Bürgermeister Berger will, dass das Land vermittelt, dafür ist er ein wenig zu spät dran. Das ist längst im Laufen." BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für den Hochwasserschutz für Pitten und Seebenstein gibt es in Pitten keine Zustimmung. Pittens Oppositionelle blockierten abermals eine Umsetzung indem sie aus dem Gemeinderat auszogen. Bürgerforum-Gemeinderat Oliver Strametz begründet den Auszug mit mangelnder Information. Ins selbe Horn stößt FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler: "Man...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

SPÖ, MiR, Grüne und FPÖ haben sich in Reichenau auf die Unterstützung eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geeinigt. Einen Namen wollen die Vertreter der Opposition noch nicht nennen. Ein Termin für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates steht noch nicht fest. Wolfgang Reiter (SPÖ), Herbert Weinzettl (Menschen in Reichenau/MiR), Thomas Fritsch (Grüne) und Franz Tisch (FPÖ) haben sich in ersten Gesprächen auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Bürgermeistersessel in der Kurgemeinde...

Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung. Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ. Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der...