Gemeindefinanzierung

OÖ. Speziell die kleinsten öffentlichen Einheiten, also die Gemeinden, blicken wegen des "Corona-Lockdowns" einer problematischen Zukunft entgegen. „Wir spüren es jetzt schon“, sagt der OÖ Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (ÖVP). Gemeint sind die stark rückläufigen Einnahmen der Kommunen: Da die Steuereinnahmen des Bundes eingebrochen sind, gibt es weniger „Ertragsanteile“ für die Gemeinden. Alleine im Mai dürften die Überweisungen vom Bund um elf Prozent geringer ausfallen, rechnet man beim...

OÖ. Nicht einmal ein Jahr ist sie alt, die Reform der Gemeindefinanzierung – doch die oberösterreichische SPÖ will bereits die Reform der Reform. Es seien Aspekte der "Gemeindefinanzierung-Neu" nicht richtig bedacht worden, zu vieles gehe in die falsche Richtung, meint Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ). Deshalb fordert sie, dass die Gemeindefinanzierung-Neu bereits im Sommer evaluiert und 2019 angepasst wird. "Sperren wir dann das Gemeindeamt?" Unterstützt wird Gerstorfer in ihrer Kritik von...

OÖ. Mit 1. Jänner 2018 tritt in Oberösterreich die "Gemeindefinanzierung Neu" in Kraft. Das neue Programm ermöglicht den Gemeinden zukünftig mehr Verantwortung, Entscheidungsfreiheit und Handlungsspielraum bei der Finanzierung von Projekten. Durch ein standardisiertes System soll mehr Planungssicherheit gewährleistet werden während der Aufwand in den Gemeinden durch finanziellen Spielraum vereinfacht werden soll. Für die Vereinfachung der Finanzierungsabläufe wurde das neue...

Landesrat Max Hiegelsberger verpasst sich neue Werbelinie, setzt auf die Themen "Landwirtschaft", "Ernährung" und "Gemeinden" und beendet die Bittgänge von Abgangsgemeinden zum Land OÖ. "Alles Max" heißt es künftig im Ressort von Landesrat Max Hiegelsberger – etwa "max. Lebensqualität" für Oberösterreich. Dass hinter dieser Werbebotschaft nicht nur heiße Luft stecken soll, will Hiegelsberger unter anderem mit einer völligen Neuaufstellung der Gemeindefinanzierung beweisen. Ab 2018 wissen die...