Vorwurf der Wahlmanipulation
Prozess gegen Kölly begonnen, Urteil für Donnerstag erwartet
- Manfred Kölly musste sich am Donnerstag vor dem Landesgericht in Eisenstadt verantworten. Das Urteil wird für Donnerstag erwartet.
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- hochgeladen von Franz Tscheinig
Am Landesgericht in Eisenstadt hat am Montag der Prozess gegen den Deutschkreutzer Bürgermeister Manfred Kölly begonnen. Er soll die Gemeinderatswahl im Jahr 2017 manipuliert haben.
DEUTSCHKREUTZ/EISENSTADT. Die Anklage wegen Amtsmissbrauchs und versuchter Anstiftung zur falschen Beweisaussage wurde Kölly nach drei Jahren Ermittlungsarbeit und 180 Zeugeneinvernahmen im vergangenen September vorgelegt (die Bezirksblätter berichteten). Die Landeswahlbehörde hatte bei der Gemeinderatswahl im Herbst 2017 Rechtswidrigkeiten festgestellt.
Idente Kreuze auf Stimmzetteln?
Konkret wird dem Bürgermeister vorgeworfen, Stimmzettel manipuliert zu haben. Die Wahl wurde daraufhin wiederholt, nachdem wahrscheinlich idente Kreuze auf mehreren Stimmzetteln festgestellt worden waren. Kölly gewann die wiederholte Wahl erneut und bestreitet die Vorwürfe von Beginn an.
Kölly bekennt sich nicht schuldig
Kölly war am Montagnachmittag für die Bezirksblätter vorerst nicht erreichbar. Einem Bericht des ORF Burgenland zufolge, bekannte sich der ehemalige Landtagsabgeordnete zu Prozessbeginn jedenfalls "nicht schuldig".
Urteil für Donnerstag erwartet
Der Prozess wird am 16. und 17. Dezember fortgeführt, insgesamt 29 Zeugen und ein Graphologe sind geladen. Sollte Kölly verurteilt werden, droht ihm eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren. Es gilt die Unschuldsvermutung. Das Urteil wird für kommenden Donnerstag erwartet.
Update, 16. Dezember:
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