Corona-Krise
BK Kurz geht von weiterer Phase mit Maßnahmen aus
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht angesichts der Entwicklung in anderen Ländern von einer zweiten Corona-Phase aus. Dann werde man wieder Maßnahmen setzen müssen - die aber "hoffentlich" schneller zurückgenommen werden können als jetzt, sagte er am Montag in der "ZiB2".
Kritik an den bei der Regierungsklausur verkündeten Hilfsmaßnahmen ließ Kurz ebenfalls nicht gelten: Kaum ein anderes Land habe "so großzügige Hilfspakete" wie Österreich. Eine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes - wie es die SPÖ fordert - sei "etwas, was wir aus arbeitsmarktpolitischer Sicht nicht für den richtigsten aller Ansätze empfinden". Denn es gelte, Menschen so schnell wie möglich wieder in den Job zu bringen.
Auch die schrittweise Lockerung der Maßnahmen verteidigte Kurz. "In den nächsten Tagen" werde der Gesundheitsminister weitere Schritte - "von Fußball bis zu anderen Bereichen" - präsentieren. Das sei möglich, weil die Infektionszahlen derzeit sehr gut seien, mit 30 bis 40 Neuerkrankungen pro Tag. Sollte man da wieder "in den dreistelligen Bereich kommen", werde die Politik "sehr wachsam" sein müssen. Ob und welche Maßnahmen dann nötig sind, hänge auch davon ab, ob es sich z.B. um regional beschränkte Cluster handelt oder Infektionswege nachvollziehbar sind oder nicht.
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