Oberwart

Gemeinderat beschloss 23 Millionen Euro Budget einstimmig

Der Budgetvoranschlag 2023 bildet die Grundlage für wichtige Projekte und wurde am 13. Dezember gemeinsam beschlossen.

OBERWART. In der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember wurde das Budget für das kommende Jahr einstimmig beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Kernaufgaben der  Stadtgemeinde Oberwart – nämlich die Erhaltung und Schaffung von Infrastruktur.
Ein wesentlicher Teil der budgetierten 23 Millionen Euro wird auch im kommenden Jahr in Projekte zur Sanierung und Erneuerung von Wasserleitungen, Kanalisation und Straßenbeleuchtung fließen. Aber auch das Großprojekt Bildungscampus nimmt Einfluss auf den Voranschlag 2023.

Bgm. Georg Rosner: "Das Zahlenwerk, das beschlossen wurde, ist das Ergebnis einer intensiven aber sehr konstruktiven Arbeit und soll den Weg widerspiegeln, den wir für die positive Entwicklung unserer Stadt gehen wollen. Miteinander geht mehr und das wird auch weiterhin mein Credo sein."

Zustimmung trotz offener Punkte

"Ich habe dem Budget zugestimmt, weil wieder einige Straßen in Oberwart saniert werden. Beim Bildungscampus gibt es für mich aber noch offene Fragen, die noch auszudiskutieren sind. Ich denke, dass bei den 40 Millionen Euro im mittelfristigen Finanzplan noch Einsparmaßnahmen für die Schule möglich sind. Da ist noch nicht alles durchgeplant. Ich hätte mir bei den Straßensanierungen gewünscht, dass am Telek zumindest begonnen wird und die Waldmüllergasse hintangestellt wird, da diese seitens der OSG-Projekte noch nicht fertig ist", so FPÖ-Ersatzgemeinderätin Barbara Benkö-Neudecker, der auch ein Verkehrskonzept fehlt: "Das gibt nach wie vor nicht und gerade im Bereich des Bildungscampus wird ein solches notwendig sein."
"Der Beschluss war einstimmig, darum gibt es nicht viel dazu zu sagen. Wir wollten einen Punkt - den mittelfristigen Finanzplan - herausnehmen lassen, aber die Statuten geben vor, dass im Block abgestimmt werden muss. Somit haben wir das gesamte Budget wie vom Buchhalter dargelegt mitgetragen", sagt Vizebgm. Michael Leitgeb.

Kinderbetreuung bis Wasserversorgung

Die Stadtgemeinde Oberwart erbringt zahlreiche Dienstleistungen – von der Kinderbetreuung, Straßenerhaltung über die Wasserversorgung, Abwasserentsorgung bis hin zu Angeboten für Sport und Freizeitgestaltung. Diese Kernaufgaben einer Kommune sind für die Bürger*innen meist selbstverständlich und in vielen Fällen auch nicht wirklich sichtbar – für das Funktionieren der Stadt sind sie aber unerlässlich. Deshalb wird die Stadtgemeinde Obewart auch im kommenden Jahr in die Infrastruktur investieren.
Am Plan stehen – unter anderem – folgende Projekte:

• Die Pinkabrücke in der Informstraße wird saniert.
• Im Stadtgarten wird eine neue WC-Anlage errichtet.
• Der zweite Bauteil der Sanierung der Semmelweisgasse soll starten.
• Ein Leckortungsgerät wird angekauft, damit gezielt nach Rohrbrüchen gesucht und mit der Reparatur der Wasserverbrauch deutlich gesenkt werden kann.
• Der Sportplatz in St. Martin/Wart wird saniert. Container mit Umkleiden und Lagerplatz entstehen. Die Tore mit Fangnetzen und der Spielplatz werden erneuert.
• Der Plan sieht zudem zahlreiche Investitionen in Straßen, Kanal und Wasserleitungen vor.

Bildungscampus als größte Investition

Die Finanzen der Stadtgemeinde Oberwart stehen auf soliden Beinen und lassen Spielraum für wichtige Investitionen: „Eine der wichtigsten Grundlagen für einen erfolgreichen Weg in unserer Stadt ist ein stabiles Budget, das mit Augenmerk, Hausverstand und Weitblick auf die zukünftige Entwicklung von Oberwart und St. Martin/Wart erstellt wird!", betong Bgm. Georg Rosner.
"In der Zukunft sind neben den Infrastrukturmaßnahmen Stadtgemeinde Oberwart auch große Projekte geplant, eines davon ist der Bildungscampus – die größte Investition in der Geschichte der Stadtgemeinde Oberwart. In den vergangenen Jahren haben wir uns akribisch auf dieses Projekt vorbereitet. Die Planungen für den Bau wurden mit allen Beteiligten abgestimmt, die Finanzierung ist gesichert und mit dem Land akkordiert, dieses Projekt wird unsere Stadt in den kommenden Jahrzehnten prägen“, erklärt der Bürgermeister.

Klimafittes Stadtzentrum

Neben dem Bildungscampus wird auch das klimafitte Stadtzentrum im Fokus stehen, hier sollen weitere Gespräche geführt werden, um in die Detailplanung gehen zu können. „Seit zehn Jahren bekleide ich nun das Amt des Bürgermeisters. In dieser Zeit ist viel passiert, vieles hat sich verändert, aber eines ist gleich geblieben: mein Einsatz für diese Stadt. Oberwart und St. Martin/Wart haben für mich oberste Priorität. Meine ganze Aufmerksamkeit möchte ich der Arbeit für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger widmen", so Rosner.
"Aber diese Zusammenarbeit muss auf Ehrlichkeit und dem gemeinsamen Ziel, Oberwart weiterzubringen, aufbauen. Meine Tür steht offen und ich lade alle ein, konstruktiv mitzuarbeiten. Ich habe bereits bewiesen, dass bei mir die Stadt und ihre Menschen an erster Stelle stehen und persönliche Befindlichkeiten hintan gereiht werden. Dieser Gedanke muss bei der Ausübung unserer Ämter im Vordergrund stehen, denn nur so können wir erfolgreich in die Zukunft gehen. Wir haben sehr viel vor und ich bin überzeugt davon, dass wir gemeinsam im Sinne von Oberwart und seinen Bürgerinnen und Bürgern Vieles bewegen können“, zeigt sich Bürgermeister Georg Rosner positiv gestimmt für das kommende Jahr.

500 Euro Teuerungsprämie für Mitarbeiter

Zudem beschloss der Gemeinderat auf Antrag von Bgm. Georg Rosner eine lohnsteuerfreie Teuerungsprämie in der Höhe von 500 Euro für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtgemeinde Oberwart. Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig. Diese Summe basiert auf einer Vollbeschäftigung und wird für Teilzeitbeschäftigte aliquot ausgezahlt.
Rosner zeigt sich zufrieden, dass sein Vorschlag einstimmig angenommen wurde: "Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtgemeinde tragen wesentlich dazu bei, dass in unserer Stadt etwas weitergeht. Als Zeichen der Anerkennung und angesichts der Teuerungswelle, mit der wir derzeit konfrontiert sind, habe ich dem Gemeinderat vorgeschlagen, an unsere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen eine lohnsteuerfreie Teuerungsprämie auszuzahlen."