Maria Racz kritisiert Vorgehensweise beim Rathauskeller Oberwart
- Maria Racz übt Kritik am Vorgehen von Bgm. Georg Rosner und SR Ilse Benkö beim Rathauskeller.
- hochgeladen von Michael Strini
Die Gemeinderätin der Grünen fordert sofortige Gemeinderatssitzung
OBERWART. Erstaunt reagierte die Gemeinderätin der Grünen, Maria Racz, auf die Ankündigung von Bgm. Georg Rosner und Stadträtin Ilse Benkö einem Unternehmer die Nutzung des Rathauskellers zu überlassen.
Racz betont, dass Sie grundsätzlich innovative Projekte unterstützt, aber die Vorgangsweise mehr als bedenklich ist. "Das Thema wurde weder im Gemeinderat besprochen, noch gibt es einen Beschluss dazu", kritisiert Racz die Vorgangsweise des schwarz-blauen Gespanns, das ein Projekt ohne demokratische Legitimation am Gemeinderat vorbeischummelt.
Gemeinderatssitzung notwendig
"Der Rathauskeller ist ein Gebäude, das der öffentlichen Hand gehört. Das kann nicht einfach unter der Hand einem Bekannten einer FPÖ-Stadträtin zur wirtschaftlichen Nutzung überlassen werden. Ja, Oberwart braucht innovative Projekte! Aber hier liegt weder ein Vertrag vor, noch wurde der erforderliche behördliche Weg gegangen. Jeder Bürger muss bei seinen Vorhaben die gesetzlich geforderten Behördenwege einhalten. Das muss auch für Politiker gelten, auch wenn die Akteure Bürgermeister oder Landtagspräsidentin sind", so Racz.
Sie fordert die sofortige Einberufung einer Gemeinderatssitzung, um das Projekt zu diskutieren: "Mir geht es um den achtsamen Umgang mit öffentlichem Gut. Daher will ich, dass dem Gemeinderat ein Konzept samt Finanzierungsplan sowie Vertrag zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Außerdem würde ich es fair finden, wenn alle Oberwarter Gastronomen die Chance bekommen würden, sich für den Betrieb dieser Lokalität zu bewerben."
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