Oberwarts Verwaltung wird effizienter!

Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Der Oberwarter Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung auch die Basis für die sogenannten "Stadtwerke" Oberwart, in denen alle nicht hoheitlichen Aufgaben der Gemeinde wie Kanal, Wasser, Strassen, Schulen, Sporthallen, Schwimmbad, gemeindeeigene Liegenschaften zusammengefasst betreut werden sollen.
"Bisher war es so, dass beispielsweise selbst bei einfachen Tätigkeiten wie Rechnung legen, sehr viele einzelne Schritte notwendig und Abteilungen innerhalb der Gemeinde befasst waren. Mit der Errichtung der Stadtwerke als "Eigenbetrieb der Gemeinde" - so lautet der gesetzliche Fachbegriff - kann das in einem eigenen Betrieb, und zwar optimiert auf diese speziellen Tätigkeiten, erfolgen", berichtet Bgm. Georg Rosner.
Ein Eigenbetrieb ist ein wirtschaftliches Unternehmen einer Stadt, rechtlich ein Teil der Stadtverwaltung, aber organisatorisch und finanziell selbstständig.
"Die Vorteile dieser Lösung sind eine Strukturbereinigung, klare Zuständigkeiten, optimierte Abläufe, Erhöhung der Wirtschaftlichkeit und Qualitätsverbesserung für die Bürger", so der Bürgermeister.

Kontrolle und Transparenz
"Als Eigenbetrieb werden gemeindeeigene Dienstleistungen in privatrechtlichen Rahmenbedingungen erbracht. Eine Leistungserbringung ist auf vergleichbarem Qualitätsniveau möglich. Durch die Verselbständigung wird einerseits eine Unternehmensführung nach kaufmännischen Gesichtspunkten ermöglicht, aber andererseits besteht trotzdem eine sehr enge Verbindung des Eigenbetriebes zur Gemeindeverwaltung und zum Gemeinderat. Die Einheit der Kommunalverwaltung wird nicht in Frage gestellt, es wird im Gegenteil sogar eine ausreichende Kontrolle durch den Gemeinderat sichergestellt", so Stadträtin Ilse Frühwirth.
Positiv sieht es auch SPÖ-Vizebgm. Dietmar Misik: "Nach langem Hin und Her und erster Ablehnung haben wir nun dem Grundsatzbeschluss zugestimmt. Der Bauausschuss muss nun Statuten und Details erarbeiten. Wir wollen uns da einbringen und aktiv mitgestalten. Ich befürworte das Projekt, es wird sich aber weisen, wie sich die Umsetzung dann gestaltet." Für Maria Racz ist die Transparenz wichtig: "Ich finde die Abwicklung gut und begrüße auch das Projekt. Der Ansatz ist gut, denn effizientere Abläufe sind auch sparsamer. Wir werden sehen, wenn das Projekt angelaufen ist, ob tatsächlich alles so gut funktioniert. Mir ist bei den Vorhaben wichtig, dass die Abwicklung mit umfassender Information und Transparenz erfolgt, sodass die Gemeinderäte und Bürger Bescheid wissen." Ilse Benkö (FPÖ) wollte keinen Kommentar abgeben.
Nach heutiger Planung sollen die Stadtwerke ab 1. Jänner 2014 die Arbeit aufnehmen.

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