Bezirksbudget 2021
Wofür Penzing in diesem Jahr Geld ausgeben wird
Penzings Budget für das Jahr 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Kritik kam von ÖVP und FPÖ.
PENZING. Penzings Budget für das Jahr 2021 ist fixiert. Die großen Themen: Schulen, Freiräume und ein Mitmach-Budget. Kritik und Ablehnung gab es in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von ÖVP, FPÖ und Links. Dass man die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt habe, sahen zumindest ÖVP und FPÖ nicht so.
Markus Keschmann, der neue Klubobmann der ÖVP Penzing, betonte, dass er eine Diskussion über das Budget im Vorfeld der Sitzung vermisst habe. Klare Schwerpunkte, Transparenz, Bebauungsrichtlinien, ein Plan für mehr Ärzte im Bezirk und für eine generelle Aufwertung des Bezirks fehlen der ÖVP. Armin Blind von der FPÖ zeigte sich ebenso ablehnend gegenüber dem Budget – allerdings nicht, ohne auch seinen Vorredner Markus Keschmann zu kritisieren. Offene Fragen beim Budget sieht die FPÖ vor allem bei Verkehrsangelegenheiten, Stichwort U4-Verlängerung nach Auhof. Für die Grünen und Neos stellt sich das Budget mehrheitlich positiv dar. Sie stimmten dem Voranschlag für das Penzinger Budget 2021 zu.
Geld für Schulen und Kinder
Rund 1,7 Millionen Euro wird Penzing 2021 unter anderem in das bereits laufende Schulsanierungspaket und in Rückzahlungen investieren. Fast 560.000 Euro sind für Sanierungsprojekte in Kindergärten geplant, etwa in der Moßbachergasse 22–24 und in der Felbigergasse 45. Für Allgemein bildende Pflichtschulen sind fast vier Millionen Euro budgetiert.
Konkret werden in der Volksschule Hochsatzengasse und in der Volksschule Hauptstraße einige Sanierungsarbeiten durchgeführt. Die aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit in Penzing, der Jugendtreff, das Kinder- und Jugendparlament, die Skateranlage Bergmillergasse und das Projekt Fair-Play-Team erhalten in Summe rund 900.000 Euro. Mehr als eine Million Euro wird in Parkanlagen sowie Kinderspielplätze investiert.
Klimaschutz und Verkehrsmaßnahmen
Etwas mehr als 2,9 Millionen Euro wird Penzing in Straßenbauprojekte, zu großen Teilen in Kombination mit Klimaschutzmaßnahmen, investieren. Die Entscheidung, welche der budgetierten Projekte 2021 umgesetzt werden, erfolgt gemeinsam mit den Mitgliedern der Verkehrskommission und den Fachabteilungen. Für Maßnahmen zum Klimaschutz in der Hütteldorfer Straße sind bereits 225.000 Euro vorgesehen. Die MA 28 – Straßenverwaltung legt damit zwischen der Reinl- und der Beckmanngasse neue Baumscheiben an.
Pensionisten, Bäder und Beteiligung
225.000 Euro sind für die Pensionistenklubs in Penzing budgetiert. Für 2021 werden höhere Energie- und Lebensmittelkosten erwartet, ebenso wurden die Ausgaben für dringend notwendige Malerarbeiten einkalkuliert. Außerdem wird Penzing Geld in Bäder, die Verkehrssicherheit, die Wasserversorgung und Kultur investieren. Für das Jahr 2021 ist ein Mitmach-Budget für Penzing vorgesehen. Alle Details dazu gibt es in der kommenden Ausgabe der bz-Wiener Bezirkszeitung.
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