"Braucht individuelle Lösungen"
- Schwertbergs Bürgermeister Max Oberleitner (VP).
- hochgeladen von Michael Köck
Gelder-Zuteilung an Gemeinden: Schwertbergs Ortschef im Gespräch
SCHWERTBERG. Bei den derzeit laufenden Finanzausgleichs-Verhandlungen wird über die Gelderverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verhandelt. Schwertbergs Ortschef Max Oberleitner (VP) glaubt, dass seine Gemeinde nach den Verhandlungen eher besser gestellt sein wird. Damit gehört er einer Minderheit an: Nur 26 Prozent der befragten Bürgermeister Österreichs glauben das – siehe Bericht.
BezirksRundschau: Wie sehen Sie die Zuteilung der Mittel aus jetziger Sicht?
Oberleitner: Ich bin großteils zufrieden, andererseits werden finanzstarken Gemeinden oft auch Zuschüsse verwehrt, die finanzschwache Gemeinden erhalten. Das ist bis zu einem gewissen Maß auch einzusehen. Trotzdem braucht es auch individuelle Lösungen.
Wo gibt es Ihrer Ansicht nach Verbesserungsbedarf?
Am Beispiel von Schwertberg mache ich gerade das Land Oberösterreich darauf aufmerksam, dass wir die Bekämpfung der Hangwasserproblematik als Gemeinde nicht alleine stemmen können. Das heißt, aus unserer besonderen topographischen Beschaffenheit (Geländeform) der Gemeinde haben wir größere Herausforderungen als andere Gemeinden zu bewältigen. Daher brauchen wir das Land und den Bund als Partner, um derartige außerordentliche Projekte auch finanzieren und umsetzen zu können.
Sollen Bundesländer oder/und Gemeinden eigene Steuern einheben?
Die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sind für uns als Gemeinde unverzichtbar – also warum auch nicht – dennoch sollte man darüber nachdenken, ob man die Steuern von einer Stelle einheben könnte, die dann auch die Einnahmen verlässlich verteilt und das Controlling übernimmt.
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