'Wir! für Pressbaum' stellt Dringlichkeitsantrag
Solidarischer Beitrag für Sport und Kultur gefordert
- Stadt- und Gemeinderat Wolfgang Kalchhauser von der die Liste "Wir! für Pressbaum".
- Foto: Archiv/Waculik
- hochgeladen von Brigitte Huber
PRESSBAUM (bri). Die parteiunabhängige Liste "Wir! für Pressbaum" stellt einen Dringlichkeitsantrag. "Die derzeitige Finanzlage ist prekär und erlaubt keine weiteren Belastungen, deshalb fordern wir ein Zeichen der Solidarität", so Gemeinderat Wolfgang Kalchhauser.
Die finanzielle Lage drängt wichtige kommunale Einrichtungen der Stadtgemeinde Pressbaum an die Grenzen ihrer Möglichkeiten und besonders die Jugend wird sowohl kulturell als auch sportlich bei ihren Freizeitgestaltungen in die Schranken gewiesen.
Zeichen der Solidarität
"Diese Situation fordert aber auch ein Zeichen der Solidarität, einer Solidarität, in der auch die Politik aufgerufen ist ihren Beitrag zu leisten. Ein Beitrag von geringfügigen 10% jener Aufwandsentschädigung, die wir als sogenannte Bürgervertreter, Monat für Monat überwiesen bekommen, zusätzlich der Bezeichnung „ehrenamtliche Tätigkeit“ für unsere Mitbürger", so der parteiunabhängige Stadt- und Gemeinderat.
Wenn auch nach dem NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz eine eigenmächtige Reduzierung nicht vorgesehen ist, so ist es dennoch nicht verboten einer gemeinnützigen Sache 10% seiner Bezüge zu überweisen.
"Ein gemeinsamer Grundsatzbeschluss, dass wir hier einen solidarischen Beitrag leisten, wäre genau das, was sich die Bevölkerung von verantwortungsvollen Politikern erwartet. In diesem Sinne stelle ich den Antrag, dass für dieses Jahr 10% der derzeitigen Aufwandsentschädigung unseres Gemeinderates für dringende Bedürfnisse des Sport- und Kultursektors verwendet werden, so Wolfgang Kalchhauser.
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