Energie spaltet Geister

Turbulent ging es bei der Gemeinderatssitzung zu, als es zur Abstimmung über Energieleitbild und Energieförderungen kam.
PURKERSDORF. Das Energieleitbild sollte eigentlich nur zur Kenntnis genommen werden, der Antrag von Umweltstadtrat Christian Schlagitweit (LiB & Grüne) sah außerdem vor, der Bürgermeister möge über „Maßnahmen, Auswirkungen und Fortschritte hinsichtlich der Zielsetzungen“ berichten. Fraktionskollegin Sabine Aicher war das zu wenig konkret – sie wollte die Evaluierung anhand der drei Parameter Heizung, Treibstoff und Energie festgelegt wissen.

Bürgermeister stimmte zu
Was Bürgermeister Karl Schlögl befürwortete – nur sollte der Umweltstadtrat anstatt des Bürgermeisters berichten: „Damit mir niemand vorwerfen kann, ich beschönige. Mach das ruhig kritisch.“ Eine heftige Diskussion darüber, wie das machbar wäre und was es kostet entbrannte – mit dem Ergebnis, dass Finanzstadtrat Rudolf Orthofer (SP) gegen den Antrag seines Bürgermeisters mobil machte und den ursprünglichen Antrag Schlagitweits als Gegenantrag einbrachte. Einige SP-Gemeinderäte fürchteten wohl zwischen die Fronten zu geraten und enthielten sich der Stimme – Orthofers Antrag wurde abgelehnt, nur wenig später ein Patt beim gemeinsamen Antrag Lib& Grüne und Schlögl: 14 Ja-Stimmen, zwei Nein und zwölf Enthaltungen – ergibt wieder abgelehnt, da eine Enthaltung als negativ gilt.

Energieförderungen beschlossen
Dafür kam es bei den Energieförderungen der Stadt, die immerhin schon zum dritten Mal auf der Tagesordnung standen, zu einer Einigung – bei der Orthofer allerdings abermals nicht ins Boot geholt werden konnte. Um der Sache nicht im Weg zu stehen, verließ der Stadtrat die Sitzung für die Abstimmung. „Wir haben hier das innovativste Förderpaket in ganz Niederösterreich“, betont Orthofer jedoch. Es spießt sich an einem einzigen Punkt, der Förderung der Pelletkaminöfen, dem Orthofer nicht zustimmen wollte.