SLOT-System am Fernpass
Ledl-Rossmann ärgert sich über Halbwahrheiten der Grünen
- Sonja Ledl-Rossmann stellt die Fakten zum Thema SLOT-System am Fernpass klar.
- Foto: Archiv
- hochgeladen von Evelyn Hartman
Die gestern veröffentlichte Stellungnahme vom Grünen-Klubobmann Gebi Mair auf "meinbezirk" zum Thema SLOT-System am Fernpass, hat nun für Unmut bei der ÖVP gesorgt. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann wirft Mair Halbwahrheiten vor.
AUSSERFERN (eha).
"Gebi Mair verdreht schon wieder die Tatsachen. Wenn er schon Interna aus dem Ausschuss an die Medien spielt, dann bitte keine Halbwahrheiten",
so Sonja Ledl-Rossmann in einer ersten Reaktion gegenüber den Bezirksblättern.
Im Verkehrsausschuss des Landtags ist letzte Woche über die Einführung eines SLOT-Systems am Fernpass debattiert worden. "Im Gegensatz zur persönlichen Rechtsmeinung von Gebi Mair, der es nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung eigentlich besser wissen sollte, halten wir uns in der Regierungskoalition an die Rechtsmeinung von ausgewiesenen ExpertInnen und an die Rechtssprechung der Gerichte", erklärt Rossmann.
An EU-Vorschriften halten
Was die Einführung eines SLOT-Systems am Fernpass betrifft, könne man die Überprüfung der geltenden Tonnagebeschränkung und dem dazu definierten Ziel- und Quellverkehr für den Fernverkehr nicht einfach umgehen, weil das EU-rechtlich so vorgeschrieben sei. Tirol könne und dürfe hier nicht einfach einseitig ein SLOT-System beschließen und einführen.
"Was wir aber sehr wohl können - und genau das macht die Regierung im Moment - ist alles rechtlich mögliche zu tun, um die unterschiedlichsten Verkehrsentlastungsmaßnahmen für die staugeplagte Bevölkerung im Außerfern in die Wege zu leiten,"
so die Außerferner Abgeordnete.
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