Nach langer Diskussion im Gemeinderat

Ried bekommt einen Regenbogen-Schutzweg

New York, London, Wien, Kufstein, Graz: Zahlreiche Städte setzen bereits mit Zebrastreifen in Regenbogenfarben ein Zeichen für Toleranz und Solidarität. Jetzt bekommt auch Ried einen.

RIED. Erstmals seit der Corona-Pandemie ging die gestrige Gemeinderatssitzung wieder im Rathaus über die Bühne. Dabei sorgte vor allem der von SPÖ, Grünen und NEOS eingebrachte und von Neos-Gemeinderat Günter Kitzmüller vorgetragene Antrag auf Schaffung eines Regenbogen-Fußgänger-Überganges in der Friedrich-Thurner-Straße Ecke Froschaugasse - Marktplatz für Diskussion. Bei einem derartigen Regenbogen-Schutzweg, der ein Zeichen für Diversität, Frieden, Freiheit und Toleranz ist, werden die Flächen zwischen den weißen Markierungen in bunten Farben gestaltet.

"Zu gefährlich, zu teuer"

Für MFG-Gemeinderat Christian Stockinger ist ein derartiges Projekt viel zu gefährlich und zu teuer: „Ein Zebrastreifen soll als Verkehrszeichen dazu dienen, den Verkehr zu regen und nicht dazu, Messages zu transportieren!" Weiters befürchtete Stockinger extrem hohe Kosten, Gefahren bei Nässe sowie eine Reizüberflutung und stellte die Frage nach der Haftung in den Raum. Parteikollegin Petra Saleh-Agha ergänzte: „Ich bin für Toleranz und Soziales, aber man muss das nicht auf die Straße bringen. Wenn man Toleranz nicht im Herzen trägt, bringt auch ein Zebrastreifen nichts!" Neben der MFG gab es auch von der FPÖ einige Gegenargumente. Heimo Katzlberger gab die fehlende Gesetzeslage zu bedenken und brachte den Gegenantrag ein, mit der Abstimmung zu warten, „bis die Sache ausjudiziert ist“. Ausserdem bezweifelte er die gesellschaftspolitische Notwendigkeit: „Gerade jetzt, wo alles teurer wird, frage ich mich, ob wir nicht besser über Heizkostenzuschüsse diskutieren sollten als über Regenbogen-Zebrastreifen!“

"Symbol ist nötig"

Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ) erhob seine Stimme für das Projekt. Er betonte, dass Umfragen in Facebook und einer Tageszeitung zu dem Ergebnis kamen, dass zwei Drittel der Bevölkerung für einen Regenbogen-Zebrastreifen seien. „Ich denke schon, dass wir in Ried diese Symbolik brauchen, denn Diskriminierung ist auch bei uns nach wie vor ein großes Thema“. Die Befürchtungen der Gegner bezüglich Kosten und Verkehrssicherheit versuchte Michael Großbötzl (ÖVP), hautpberuflicher Malermeister, zu entkräften: „Ich würde die Kosten mit unter 2.000 Euro, also ungefähr doppelt so hoch wie bei einem normalen Zebrastreifen, einschätzen. Und ich bin mir sicher, dass man es so machen kann, dass es die Leute nicht schmeißt!“ Neben weiteren Pro-Stellungnahmen der ÖVP, zum Beispiel durch Stadtrat Josef Heißbauer oder Vizebürgermeisterin Claudia Schoßleitner, meldete sich auch Stadtrat Lukas Oberwagner von den Grünen zu Wort und wünschte sich eine Stadt der Toleranz und Offenheit. Diese Toleranz der Grünen wurde allerdings von Christian Bangerl (FPÖ) in Frage gestellt. Der Grund: Die Grünen weigerten sich – ebenso wie die SPÖ –, neben der MFG zu sitzen. Saleh-Agha und Stockinger tauschten daher nach höflichem Ersuchen durch Bürgermeister Bernhard Zwielehner die Plätze und nahmen neben der FPÖ Platz.

Abstimmung:

Der von Heimo Katzlberger eingebrachte Gegenantrag auf Zurückstellung ging mit 20 Gegenstimmen nicht durch. Daher kam es zur Abstimmung des ursprüglichen Antrage mit folgendem Ergebnis: 21 Gemeinderäte stimmten für den Regenbogen-Zebrastreifen, 14 dagegen und zwei enthielten sich der Stimme. In einem weiteren Punkt der Tagesordnung wurde die Errichtung eines Schutzweges in der Haager Straße einstimmig beschlossen. Der erneute Antrag auf Gestaltung in Regenbogenfarben wurde allerdings knapp abgelehnt.