NEOS-Petitionstour in Hofkirchen: Zwischen TTIP und Hypo

HOFKIRCHEN. Nationalrat Michael Pock machte mit seiner "Mitbestimmen im Parlament"-Tour auch in Hofkirchen Halt. Ziel ist es unter anderem Bürger über politische Instrumente der Mitbestimmung zu informieren und sie verstärkt mit Bürgerinitiativen und Petitionen vertraut zu machen. Weiters wurden aktuelle Themen diskutiert.

Interessante Diskussionen
Mit zahlreichen engagierten und interessierten Bürgern wurde beim Infoabend neben den regionalen Themen auch der Hypo-Skandal diskutiert. Einige Teilnehmer waren zudem bereits mit Bürgerinitiativen in Kontakt. So hatten sie etwa die Initiative zur Forderung nach der Einsetzung eines Hypo-Untersuchungsausschusses unterschrieben. In diesem Zusammenhang wurde weiters auch die Rolle der Medien diskutiert. „Am Beispiel der Hypo-Petition konnten wir einen positiven Einfluss der Medien auf den Erfolg von Bürgerpartizipation festmachen. In anderen Angelegenheiten stellten wir jedoch ein Versagen auf ganzer Linie fest, was nicht zuletzt auf die Finanzierung von Medien durch Parteien bzw. die hohe Einflussnahme von Parteien auf Medien zurückzuführen ist“, erklärte der NEOS-Petitionssprecher.
Ein weiteres Thema war die Sorge um das Freihandelsabkommen TTIP. Interessanterweise liegt die österreichische Bevölkerung im europäischen Vergleich ganz vorne, wenn es um die Kritik bzw. die Ablehnung gegen TTIP geht. „Dazu berichtete ich von eine Initiative, die ich derzeit betreue. Herr Jeitler aus der Steiermark hat 'Faire Lebensmittel!' ins Leben gerufen. Er und hunderte andere Menschen fordern eine verbesserte Kennzeichnung der Herkunft und der Inhaltstoffe von Lebensmitteln. Eine Forderung die ich absolut unterstütze – nicht zuletzt der Gesundheit wegen“, so Pock abschließend.

Ortsplatzgestaltung
Doch nicht alle Themen waren derart komplex und potenziell kontrovers auch lokale Probleme standen auf der Tagesordnung. Etwa die Ortsplatzgestaltung und das Problem des Absiedelns von Lokalen und Geschäften aus den Städten hin zu Einkaufszentren oder das mangelnde Angebot an abendlicher Freizeitmöglichkeiten.