Fremdenpolizeiliche Schwerpunktkontrollen
In der Nacht von Freitag (04.03.2011) auf Samstag (05.03.2011) wurden durch Beamte der AGM Salzburg unter der Leitung der Fremdenpolizei Salzburg Schwerpunktkontrollen in mehreren Lokalen und Restaurants im Bahnhofsbereich sowie in Lehen, Itzling und Maxglan durchgeführt.
Dabei wurden folgende strafbare Tatbestände ermittelt und Amthandlungen geführt:
Um 20:30 Uhr wurde in einem Lokal am Südtiroler Platz ein 26-jähriger kosovarischer Staatsangehöriger einer Personenkontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass gegen ihn ein aufrechtes und rechtskräftiges Aufenthaltsverbot für Österreich besteht. Er wird nach Rücksprache mit dem Leiter der Fremdenpolizei auf freiem Fuß der BPD Salzburg angezeigt.
Weiters wurde im selben Lokal ein 47-jähriger serbischer Staatsangehöriger einer Personenkontrolle unterzogen. Dieser war im EKIS zur Aufenthaltsermittlung für Gericht als Beschuldigter wegen Vergehens ausgeschrieben. Eine Meldung an die StA Salzburg wurde erstattet.
Gegen 22:15 Uhr wurde in einem Lokal in der Ignaz-Harrer Straße eine 26-jährige serbische Staatsangehörige kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass sie sich rechtswidrig im Bundegebiet aufhält da die zulässige Aufenhaltsdauer von 3 Monaten überschritten wurde.
Über Anordnung der Fremdenpolizei wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro eingehoben und Anzeige nach den FPG bei der BPD Salzburg erstattet.
www.bmi.gv.at
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